Konfliktparteien in Ukraine einigen sich auf Waffenabzug

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Paraphierung als «wichtigen Schritt». Damit könne der seit Anfang September weitgehend eingehaltene Waffenstillstand im Osten der Ukraine weiter abgesichert werden. Jetzt müssten allerdings auch die schweren Waffen von den Konfliktherden abgezogen werden.

Der Abzug der Waffen war bereits Mitte Februar beim Ukraine-Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland in Minsk vereinbart worden. Wie viele andere Bestimmungen des Minsker Abkommens wurde er bislang aber nicht umgesetzt.

Steinmeier sagte, der Gipfel am Freitag sei nun «eine nicht häufig wiederkehrende Gelegenheit, jetzt substanziell in der Sache voranzukommen». «Ich setze darauf, dass Kiew und Moskau bereit sind, darauf hinzuarbeiten.» An dem Treffen im Élysée-Palast nehmen ausser Gastgeber François Hollande auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die beiden Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko teil.

cam (Quelle: sda)

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