Eigenes E-Voting-System der Post

E-Voting sei bereits seit 2012 ein Thema bei der Post, sagte Oliver Flüeler, Mediensprecher der Schweizerischen Post, am Sonntag auf Anfrage. Seit 2014 erarbeite sie nun mit dem Technologiepartner Scytl eine E-Voting Lösung zweiter Generation. Flüeler bestätigte damit eine entsprechende Meldung der «NZZ am Sonntag».

Scytl ist dieselbe Firma, mit der auch der Kanton Neuenburg ein E-Voting-System entwickelt hat - und zwar erfolgreich. Denn zusammen mit Genf gehört er zu den ersten beiden Kantonen, in denen die Stimmberechtigten elektronisch wählen dürfen. Die digitale Stimmabgabe wird dort erstmals an den Eidg. Wahlen im Herbst möglich sein.

«Im Wettbewerb»

In neun Deutschschweizer Kantonen wird hingegen nichts daraus. Den entsprechenden Gesuchen aus den Kantonen Zürich, Glarus, Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau verweigerte der Bundesrat am 12. August nämlich die Bewilligung.

Wie die Landesregierung zur Begründung schrieb, weise deren System eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses auf. Diese könne zwar technisch behoben werden, aber nicht mehr rechtzeitig vor den Wahlen.

Die Pläne der Post könnten vom Konsortium der neun Kantone entsprechend als Konkurrenz verstanden werden. «Wir entwickeln das System im Wettbewerb», gibt Flüeler zu. Dazu sei die Post auch mit verschiedenen Kantonen im Gespräch.

Welche das sind, wollte der Sprecher nicht sagen. «Zum Zeitpunkt der laufenden Gespräche können wir heute keine Namen nennen», sagte Flüeler. Er könne aber bereits verraten, dass die Post die Absicht habe, im nächsten Jahr das System in einem Pilotprojekt erstmals für kantonale Wahlen oder Abstimmungen zu testen.

Danach entschieden die Kantone selbst, «welches E-Voting-System sie für ihre Wahlen und Abstimmungen als Lösung zertifizieren lassen und anwenden wollen».

Jährlich 19 Mio. Wahlsendungen

Die Post transportiert nach eigenen Angaben jährlich rund 19 Millionen Abstimmungs- und Wahlsendungen aus Papier. E-Voting sei somit für die Post eine Transformation ihres bisherigen Kerngeschäftes in die digitale Welt und entspreche den neuen Bedürfnissen der Kunden nach digitalen Möglichkeiten. E-Themen gehörten zum «strategischen Entwicklungsschwerpunkt der Post».

bert (Quelle: sda)

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