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Niemand sollte auf Lebenszeit Staatschef sein, so Obama. (Archivbild)

 
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Dienstag, 28. Juli 2015 / 16:43:33

Obama ruft Präsidenten Afrikas zur Einhaltung von Amtszeiten auf

Addis Abeba - US-Präsident Barack Obama hat die Präsidenten Afrikas aufgerufen, die von Verfassungen vorgegebenen Amtszeiten zu achten. Wenn Präsidenten nach dem Ende ihrer Amtszeit nicht abtreten wollten, bringe dies «die demokratische Entwicklung Afrikas in Gefahr.»

Im ostafrikanischen Burundi etwa war Staatsoberhaupt Pierre Nkurunziza in der vergangenen Woche trotz monatelanger Proteste und entgegen der Verfassung für eine dritte Amtszeit angetreten.

«Ich verstehe das nicht», sagte Obama am Dienstag vor Vertretern der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. «Ich liebe meine Arbeit, aber laut unserer Verfassung kann ich eben nächstes Jahr nicht nochmal antreten.» Niemand sollte auf Lebenszeit Staatschef sein, so Obama.

Es war die erste Rede eines US-Präsidenten am Sitz der AU. Die Präsidentin der AU-Kommission, Nkosazana Dlamini-Zuma, würdigte den «historischen Besuch» Obamas als einen «konkreten Schritt, um die Beziehungen zwischen der AU und den USA auszuweiten und zu vertiefen».

Obama war am Sonntag als erster US-Präsident zu einem Besuch in Äthiopien eingetroffen. Das ostafrikanische Land ist ein wichtiger Verbündeter der USA in der Region, insbesondere im Kampf gegen die somalische Al-Shabaab-Miliz.

fest (Quelle: sda)

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