Obama warnt Netanjahu vor Glaubwürdigkeitsverlust

«Die Gefahr hierbei ist, dass Israel als Ganzes an Glaubwürdigkeit verliert», sagte Obama in einem am Dienstag ausgestrahlten Interview mit dem privaten Sender Kanal 2. «Schon jetzt glaubt die internationale Gemeinschaft nicht, dass Israel es mit einer Zwei-Staaten-Lösung ernst meint», fügte der US-Präsident hinzu.

Vor der israelischen Parlamentswahl Mitte März hatte Netanjahu die Gründung eines Palästinenserstaates ausgeschlossen, nach dem Urnengang relativierte er seine Äusserung. Am Sonntag versicherte der rechtsgerichtete israelische Regierungschef, dass er sich der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet fühle, und rief die Palästinenserführung auf, die Nahost-Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen.

Obama warf Netanjahu jedoch vor, einen Friedensprozess zu behindern. Netanjahus Äusserungen nach der Parlamentswahl enthielten «so viele Vorbehalte, so viele Bedingungen, dass es nicht realistisch ist anzunehmen, dass diese Bedingungen irgendwann in der nahen Zukunft erfüllt werden», kritisierte der US-Präsident.

Netanjahus Äusserungen nach seiner Wiederwahl verfolgten anscheinend das Ziel, «zum Status quo zurückzukehren, bei dem man abstrakt über den Frieden gesprochen hat, es aber immer um morgen, immer um später ging».

Fortsetzung der US-Politik «schwierig»

Auf die Frage, ob die USA weiterhin gegen UNO-Resolutionen gegen Israel ein Veto einlegen würden, sagte Obama, angesichts fehlender Fortschritte im Friedensprozess sei eine Fortsetzung dieser Politik «schwierig». Bislang hätten die USA von europäischen Ländern oder anderer Seite vorgelegte Resolutionen gegen Israel abgewehrt, um eine einvernehmliche Lösung des Nahost-Konflikts zu ermöglichen.

«Wenn es in Wirklichkeit keine Perspektive für einen tatsächlichen Friedensprozess gibt, dann wird es schwierig, sich mit denen auseinanderzusetzen, die besorgt über den Siedlungsbau sind, die besorgt über die gegenwärtige Lage sind», führte Obama aus. Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit April vergangenen Jahres auf Eis. Das Verhältnis zwischen Obama und Netanjahu ist auch deswegen gespannt.

bg (Quelle: sda)

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