Kulturnews für Ihre eigene Website
| |
Montag, 1. Juni 2015 / 16:28:37Edathy muss SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassenHannover - Der frühere deutsche Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos drei Jahre ruhen lassen. Das gab das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover am Montag bekannt.Für einen von der Parteispitze beantragten Parteiausschluss sah das Gremium keine ausreichende Grundlage. Edathy hätte dafür ein parteischädigender Verstoss gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden müssen. Edathy hatte einen Parteiaustritt abgelehnt. Das parteiinterne Ordnungsverfahren gegen den Politiker war auf Antrag der SPD-Spitze am 24. Februar 2014 eingeleitet worden, bis zum Ende des Strafverfahrens am Landgericht Verden war es aber ausgesetzt worden. Das Gericht hatte das Verfahren Anfang März gegen die Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Edathy hatte zuvor zugegeben, Fotos und Videos mit nackten Jungen besessen zu haben. Nach den Parteistatuten können Edathy und die Partei nun innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung schriftlich Berufung einlegen. Die Begründung dafür muss innerhalb eines Monats eingehen.
fest (Quelle: sda)
In Verbindung stehende Artikel: Edathy kauft sich im Kinderporno-Verfahren frei Montag, 2. März 2015 / 11:02:00 Gericht vertagt Kinderpornografie-Prozess gegen Edathy Montag, 23. Februar 2015 / 12:40:33 |
|
.info Domain |
|
|
kulturreport.ch ist ein Projekt der VADIAN.NET AG. Die Meldungen stammen von news.ch, der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA) und weiteren Presseagenturen. Diese Nachrichten-Artikel sind nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung der Daten in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet. Wir liefern auf Anfrage auch vollautomatisiert