Türkei sperrt erneut Twitter und YouTube

Der Generalsekretär der Vereinigung der Internet-Serviceprovider (ESB), Bülent Kent, sagte zu «Hürriyet», ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft zur Blockade von sozialen Medien sei eingegangen. Die ESB werde die Gerichtsentscheidung nun an die einzelnen Provider weiterleiten. Zahlreiche Internetnutzer klagten am Nachmittag, der Zugang zu Twitter und Youtube sei nicht mehr möglich.

Hintergrund ist die Veröffentlichung von Fotos von der tödlichen Geiselnahme eines Staatsanwaltes in der vergangenen Woche in Istanbul in sozialen Medien. Auf den Bildern war zu sehen, wie die beiden Geiselnehmer dem Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf hielten. Der Staatsanwalt wurde getötet, die Geiselnehmer kamen bei der Operation der Polizei ums Leben.

Facebook nur kurz offline

Acarer sagte, Facebook sei zunächst von dem Gerichtsbeschluss ebenfalls betroffen gewesen, habe die Bilder von der Geiselnahme dann aber entfernt. Daraufhin sei die Sperre aufgehoben worden.

Bereits im März vergangenen Jahres wurde im Vorfeld von Gemeindewahlen der Zugang zu Twitter und YouTube zeitweise blockiert. Auf den Internetseiten waren Tonaufzeichnungen veröffentlicht worden, die Korruptionsvorwürfe im Umfeld des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan belegen sollten.

Das Verfassungsgericht hatte dies als Verletzung der Grundrechte gewertet. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan unterzeichnete am Freitag ein Gesetzespaket, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht.

bg (Quelle: sda)

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