Taiwans Kabinett tritt geschlossen ab

Jiang erklärte am Montag, das 81-köpfige Gremium werde die Regierungsgeschäfte weiterführen, bis ein neuer Regierungschef ernannt sei. Er hoffe, dass dies «nicht zu lange» dauern werde.

Bei der Wahl am Samstag hatte Jiangs Partei Kuomintang (KMT) eine Niederlage erlitten. Die chinakritische Oppositionspartei DDP gewann vier von sechs grossen Bezirken. Die Hauptstadt Taipeh, stets eine Hochburg der KMT, wurde von einem unabhängigen Kandidaten mit DDP-Unterstützung erobert.

Der Wahlgang galt als Probelauf für die Präsidentenwahl Anfang 2016, bei der Staatschef Ma Ying Jeou nach zwei vierjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten darf.

Verhältnis zu China im Fokus

Ein zentrales Thema der Wahl war das Verhältnis Taiwans zu China. Der KMT wird von einem Teil der etwa 18 Millionen Wahlberechtigten zur Last gelegt, dass sie dem wachsenden Einfluss Pekings nichts entgegenzusetzen habe. Im Frühjahr besetzten demonstrierende Studenten wochenlang das Parlament in Taipeh, um gegen ein geplantes Handelsabkommen mit China zu protestieren.

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. Peking schliesst ein militärisches Vorgehen weiterhin nicht aus, sollte sich Taiwan formell für unabhängig erklären.

bg (Quelle: sda)

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