Obama sieht Rückschritte bei Menschenrechten

«In einigen Bereichen gab es eine Verlangsamung der Reformen und sogar einige Schritte zurück», sagte Obama vor seinem Eintreffen in der Hauptstadt Naypyidaw am Mittwochabend und verwies auf Einschränkungen der Pressefreiheit.

Der US-Präsident hob auch Verletzungen der Menschenrechte der ethnischen Minderheiten hervor, wo es «Berichte über aussergerichtliche Morde, Vergewaltigung und Zwangsarbeit» gebe.

Warnung vor 'übergrossem Optimismus'

Obama nimmt in Myanmar am Donnerstag am Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) teil. Am Rande des Gipfels ist auch ein Treffen mit Präsident Thein Sein geplant, am Freitag will er in der Wirtschaftsmetropole Rangun zudem die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi treffen.

Die Friedensnobelpreisträgerin hat im Vorfeld von Obamas Besuch selbst vor «übergrossem Optimismus» bezüglich des Wandels ihres Landes zu einer Demokratie gewarnt.

Schwieriger Übergang zu Demokratie

In Myanmar hatte die über Jahrzehnte herrschende Militärjunta im Herbst 2010 mit der Abhaltung von Parlamentswahlen unter Ausschluss der Opposition einen politischen Reformprozess eingeleitet. Im Frühjahr 2011 wurde dann die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein übergeben.

Seitdem hat die Regierung weitreichende Reformen eingeleitet. So wurden die Zensurmassnahmen gelockert, die meisten politischen Gefangenen freigelassen und Friedensgespräche mit mehreren Rebellengruppen aufgenommen.

Suu Kyi wurde aus dem Hausarrest entlassen und ihre Nationale Liga für Demokratie wieder zu Wahlen zugelassen. In der Folge hob die Staatengemeinschaft die Sanktionen gegen das Land weitgehend auf. Zuletzt mehrten sich jedoch die Zweifel, dass das Land wirklich den Übergang zur Demokratie schafft.

jbo (Quelle: sda)

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