Jacob Zuma überlässt dem Polizeiminister die Entscheidung. (Archivbild)
|
|
|
Donnerstag, 21. August 2014 / 20:46:00
Parlamentarischer Aufstand gegen Zuma
Kapstadt - Mit einer beispiellosen Protestaktion haben einige Abgeordnete im südafrikanischen Parlament ihrem umstrittenen Staatschef Jacob Zuma die Verschwendung von Steuermitteln in Millionenhöhe vorgeworfen. Etwa 20 Volksvertreter nutzten am Donnerstag eine aktuelle Fragestunde für ihre Zwecke und riefen mehrfach «Zahl das Geld zurück!».
Zuma hatte umgerechnet rund 22 Millionen Franken aus der Staatskasse für «Sicherheitsverbesserungen» an seiner Privatresidenz ausgegeben. Mit den Erklärungen des Präsidenten wollten sich die Abgeordneten der vom ehemaligen ANC-Jugendführer Julius Malema geleiteten Kämpfer für Wirtschaftliche Freiheit (EFF) nicht abspeisen lassen.
Im Stehen verlangten sie von Zuma vollständige Aufklärung, woraufhin die Parlamentsvorsitzende Baleka Mbete alle Unruhestifter des Plenums verwies. Weil die sich aber beharrlich weigerten, rief Mbete den Sicherheitsdienst zur Hilfe und bat die übrigen Parlamentarier, den Sitzungsraum zu verlassen. Auch Zuma, der für seine Kritiker anfangs nur ein Lächeln übrig hatte, verliess das Plenum.
Im Fernsehen waren danach zehn Minuten lang nur die einsam und lautstark protestierenden EFF-Abgeordneten zu sehen. Dann riss die Bild- und Tonübertragung ab. Wie mit den aufmüpfigen Politikern letztlich verfahren wurde, blieb offen.
Rückzahlung gefordert
Ein von der Regierung benannter Demokratiewächter hatte Zuma aufgerufen, einige der Millionen zurückzuzahlen, die unter anderem in ein Schwimmbecken, ein Amphitheater und einen Hühnerhof auf seinem ländlichen Anwesen in Nkandla geflossen waren.
Der Staatschef reagierte darauf nicht innerhalb der vorgesehenen Frist und liess schliesslich wissen, er überlasse dem Polizeiminister die Entscheidung darüber, ob das Geld zurückgezahlt werden müsse oder nicht.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Zuma vor leeren Sitzen
Donnerstag, 12. Februar 2015 / 22:21:10
[ weiter ]
Polizei ermittelt gegen Südafrikas Präsidenten Zuma
Montag, 10. November 2014 / 12:57:38
[ weiter ]
Zuma als südafrikanischer Präsident eingeschworen
Samstag, 24. Mai 2014 / 13:54:32
[ weiter ]
Südafrikas Präsident zweigte Steuergelder ab
Mittwoch, 19. März 2014 / 17:32:00
[ weiter ]
|