Obama ist zufrieden mit US-Einsatz im Irak

US-Regierungsvertreter zufolge begannen die USA zudem mit direkten Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer. Diese sind Verbündete im Kampf gegen die IS-Miliz. Auch die militärische Beratung der Iraker und Kurden sei intensiviert worden.

Nach Einschätzung des Pentagons wurde der Vormarsch der islamistischen Milizen gebremst, aber bislang nicht aufgehalten. Man habe ihr «Tempo verlangsamt», sagte Generalleutnant William Mayville. Doch die IS-Kämpfer seien «weiter darauf aus, grössere Gebiete zu gewinnen».

Rund 40'000 Iraker der Minderheit der Jesiden sind nach ihrer Massenflucht vor der Terrormiliz in das Sindschar-Gebirge wieder in Sicherheit, wie der Zentralrat der Jesiden in Deutschland mitteilte. Allerdings warteten in der Gebirgsregion westlich der Stadt Mossul noch etwa weitere 40'000 Angehörige der religiösen Minderheit auf Hilfe. Nach Angaben der UNO waren allein in der vergangenen Woche rund 200'000 Menschen vor der Terrorgruppe geflohen.

US-Unterstützung für Abadi

US-Präsident Obama zeigte sich erfreut über die Schritte zur Bildung einer neuen Regierung im Irak. Die Nominierung von Parlamentsvizepräsident Haider al-Abadi zum Regierungschef sei ein wichtiger Schritt, um die islamistischen Extremisten zurückzuschlagen.

Jetzt sei es nötig, ein Kabinett zu bilden, das die verschiedenen religiösen und ethnischen Gruppen im Land repräsentiere, sagte Obama. «Ich ermahne alle politischen Führer des Irak, in den kommenden Tagen friedlich im politischen Prozess zusammenzuarbeiten.»

Im politischen Machtkampf in Bagdad hatte Staatspräsident Fuad Masum den Druck auf den seit 2006 amtierenden Regierungschef Nuri al-Maliki erhöht. Er beauftragte Abadi mit der Regierungsbildung. Maliki weigert sich, auf eine dritte Amtszeit zu verzichten und liess Panzer in Bagdad auffahren.

Westliche Staaten, darunter die USA, fordern einen Amtsverzicht Malikis, der für die Spaltung des Iraks und damit für die Erfolge der IS-Milizen mitverantwortlich gemacht wird.

Iran bleibt neutral

Iran bleibt in dem internen Machtkampf im Nachbarland Irak neutral. «Für den Iran ist es lediglich wichtig, dass der neue Mann von der Mehrheit des irakischen Parlaments unterstützt wird», sagte Präsident Hassan Ruhani am Montag nach Angaben des Webportals des Präsidialamts.

Die Lage im Irak sei beunruhigend, daher müsse das Land schnellstens eine rechtmässige Regierung bilden, sagte Ruhani. Die Bekämpfung der IS-Miliz habe Priorität und müsse von allen Ländern der Region unterstützt werden, sagte er dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan in einem Telefongespräch.

Iran hatte den schiitischen Regierungschef Maliki in den letzten Jahren unterstützt. Aber anders als in Syrien mit Präsident Baschar al-Assad will Teheran an Maliki nicht um jeden Preis festhalten und würde auch dessen Konkurrenten Abadi anerkennen.

jz (Quelle: sda)

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