Merkel sieht Verhältnis zu USA auf längere Sicht eingetrübt

«Das Vertrauen kann nur durch Gespräche und durch bestimmte Absprachen wiederhergestellt werden», sagte Merkel. Deutschland suche das Gespräch mit den USA. Vielleicht werde man dadurch langsam vorankommen.

An eine schnelle Überwindung der Meinungsverschiedenheiten glaube sie aber nicht. Merkel betonte zugleich, die USA gehörten zu den wichtigsten Partnern Deutschlands. Die Kooperation mit den Amerikanern sei unverzichtbar.

Belastetes Verhältnis

Das Verhältnis beider Länder ist schon seit gut einem Jahr - seit den ersten Enthüllungen über die Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA - belastet. Die NSA hatte über Jahre auch Merkels Mobiltelefon abgehört.

Anfang Juli waren noch dazu zwei Fälle mutmasslicher US-Spionage beim Bundesnachrichtendienst (BND) und im Verteidigungsministerium bekanntgeworden. Angesichts der Spionagevorwürfe und der NSA-Ausspähung hatte die deutsche Regierung vor einigen Tagen den obersten US-Geheimdienstvertreter in Deutschland zur Ausreise aufgefordert. Der Amerikaner hat das Land inzwischen verlassen.

Merkel sagte, es gebe in Deutschland und den USA unterschiedliche Auffassungen über die Arbeit von Geheimdiensten und eine unterschiedliche Gewichtung zwischen Sicherheitsinteressen und dem Schutz persönlicher Daten. Das ändere aber nichts daran, dass die USA zu den wichtigsten Verbündeten Deutschlands gehörten.

Beide verbinde eine feste und tiefe Partnerschaft. Die Zusammenarbeit mit den USA sei für Deutschland von allergrösster Bedeutung, gerade mit Blick auf die Sicherheit. «Wir brauchen diese Kooperation.»

Snowden nicht nach Deutschland holen

Den früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, der die weitreichende Ausspähpraxis der US-Geheimdienste an die Öffentlichkeit gebracht hatte, will Merkel nach wie vor nicht nach Deutschland holen. «Die Voraussetzungen für Asyl liegen nicht vor», sagte sie.

«Asylgewährung ist kein Akt von Dankbarkeit. Es gibt ganz klare Voraussetzungen.» Die USA suchen Snowden per Haftbefehl. Derzeit hat er Asyl in Russland.

Mit Blick auf die Bedeutung der Snowden-Enthüllungen für Deutschland sagte Merkel: «Wir haben Dinge erfahren, die wir vorher noch nicht wussten. Das ist immer interessant.» Die USA seien aber nicht die einzigen, die an Informationen aus Deutschland Interesse hätten.

Auf die Frage, ob sie angesichts der Ereignisse der vergangenen Monate in der Spähaffäre frustriert sei, entgegnete sie: «Frustriert ist kein Zustand, in dem man als Bundeskanzlerin sein sollte.»

ww (Quelle: sda)

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