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Freitag, 6. Juni 2014 / 20:15:00EU und Israel unterzeichnen umstrittenes ForschungsabkommenBrüssel - Die EU und Israel legen den Konflikt um die israelische Teilnahme an dem EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 endgültig bei. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reist am Sonntag nach Jerusalem, um ein entsprechendes Abkommen zu unterzeichnen.Das teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. Israel wird somit das einzige nichteuropäische Land, das von dem EU-Programm zur Forschungsförderung profitiert. Zwischen Brüssel und Jerusalem hatte es über Monate Streit über die Teilnahme Israels an dem Programm Horizon 2020 gegeben, das für die Jahre 2014 bis 2020 Ausgaben in Höhe von fast 80 Milliarden Euro vorsieht. Die EU hatte zum Ärger Israels eine Territorialklausel aufgestellt, damit europäische Fördermittel nicht direkt oder indirekt israelischen Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten im Westjordanland, in Ostjerusalem und auf den Golanhöhen zugute kommen. Ein Kompromiss sieht vor, dass Israel in einem Zusatz erklärt, diese Richtlinien nicht anzuerkennen. Die EU kritisiert die israelischen Siedlungen stets scharf als Verstoss gegen internationales Recht sowie als Hindernis für Frieden mit den Palästinensern und eine Zweistaatenlösung. ww (Quelle: sda)
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