USA werfen China Destabilisierung wegen Gebietsansprüchen vor

In den vergangenen Monaten habe die Volksrepublik destabilisierend und einseitig gehandelt, als sie ihre Ansprüche auf das Gebiet geltend gemacht habe, sagte Hagel bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur. "Wir sind entschieden gegen Einschüchterung, Nötigung oder die Androhung von Gewalt als Mittel zur Durchsetzung solcher Ansprüche."

Die USA würden nicht wegsehen, "wenn jemand die fundamentalen Prinzipien der internationalen Ordnung herausfordert", sagte Hagel. Die USA bezögen keine Position im Streit um die Inseln, sagte Hagel. "Aber wir sind klar gegen Einschüchterung, Nötigung und Androhung von Gewalt, um Ansprüche zu unterstreichen."

Japans Regierungschef Shinzo Abe hatte China am Vorabend auch in die Schranken verwiesen. Niemand dürfe Territorialansprüche mit Gewalt durchsetzen, sagte er, ohne China beim Namen zu nennen.

Japan werde der philippinischen Küstenwache zehn Patrouillenboote liefern, Vietnam werde auch unterstützt. Beide Länder protestieren seit Monaten gegen Chinas Vorstösse in ihren Küstengewässern.

Lob für Abe

Vietnams Verteidigungsminister Phung Quan Than lobte Abes "aktiven Beitrag zur Friedenssicherung" am Samstag. Er forderte China auf, seine im Mai installierte Ölplattform bei den umstrittenen Paracel-Inseln vor Zentralvietnam abzubauen.

Die Plattform war der Auslöser schwerer chinesenfeindlicher Ausschreitungen in Vietnam. Dennoch nannte der Minister die Beziehungen zu China "freundlich, trotz einiger Reibereien und Meinungsverschiedenheiten".

Eine Rede von Chinas stellvertretendem Stabschef Wang Guanzhong stand für Sonntag auf dem Programm der Konferenz. "Abe verletzt den Geist des Friedens, der internationalem Recht zu Grunde legt", zitierte die staatliche chinesische Agentur Xinhua einen Experten der Universität der Volksarmee, Xu Qiyu.

Abe suche nur Ausreden, um kaum verschleierte nationale Interessen durchzusetzen. Japan streitet mit China ebenfalls um Inseln.

Hagel wirbt für Kooperation

US-Verteidigungsminister Hagel warb gleichzeitig für engere Kooperation, auch mit China. "Wir müssen enger zusammenarbeiten, um uns gegen Nordkoreas destabilisierende Provokationen und Atom- und Raketenprogramme zu wappnen, die die regionale Stabilität und Chinas eigene Interessen bedrohen", sagte Hagel.

Der Shangri-La-Dialog wird zum 13. Mal vom Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in Singapur organisiert. Er bringt Verteidigungsminister und Sicherheitsexperten aus mehr als zwei Dutzend Ländern zusammen. Es geht vor allem um Herausforderungen in Asien.

ww (Quelle: sda)

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