Strafverfolgung des Regimes in Nordkorea verlangt

Das erklärte der Leiter der von der UNO berufenen Nordkorea-Kommission, Michael Kirby, am Montag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Nach dem Nazi-Terror habe die Welt gesagt «niemals wieder». Auch deshalb dürfe sie nun angesichts der Verbrechen in Nordkorea nicht länger gleichgültig sein.

Kirby sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag mit Ermittlungen gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen.

Wohl keine Resolution

Dass der Menschenrechtsrat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den UNO-Sicherheitsrat verabschieden wird, halten Diplomaten jedoch für wenig wahrscheinlich. Diese Forderung wird bislang von der UNO-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, abgelehnt.

Kirby präsentierte den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates den umfangreichen Bericht seiner Untersuchungskommission. Darin heisst es, Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem mutmassliche Oppositionelle systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden. Dazu betreibe das Regime Straflager mit derzeit bis zu 120'000 Gefangenen.

bg (Quelle: sda)

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