Löchrige Sanktionen gegen Nordkorea

Nach der von acht Experten verfassten UNO-Untersuchung werden die Botschaften in Kuba und Singapur verdächtigt, im Hintergrund die Fäden eines entdeckten Waffengeschäftes gezogen zu haben.

Geschäftssitz in Botschaft

Dabei geht es um einen mit Kampfflugzeugen und Raketenteilen beladenen Frachter, der im Juli in Panama gestoppt wurde, nachdem er von Kuba aus in See gestochen war. Das nordkoreanische Container-Schiff «Chong Chon Gang» wird demnach von der Reederei Chinpo Shipping geführt, die ihren Sitz in der nordkoreanischen Botschaft in Singapur hat.

Zudem sollen nordkoreanische Diplomaten auf Kuba die Beladung des Frachters organisiert haben. Die Waffen aus der Sowjet-Ära waren auf dem Schiff unter Tonnen von Zucker versteckt. Nachdem der mutmassliche Waffenschmuggel aufgeflogen war, erklärten kubanische Behörden, die Waffen - darunter zwei MIG-21-Jagdflugzeuge - sollten in Nordkorea überholt und dann wieder nach Kuba verfrachtet werden.

Kompliziertes Firmen-Netzwerk

Nordkorea habe ein kompliziertes Firmen-Netzwerk aufgebaut, das für den Handel mit erlaubten und auch verbotenen Waren genutzt werde, hiess es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht weiter. Ein Beispiel für die Verschleierungstaktiken ist dem Bericht zufolge den Ankauf von zwei Flugzeugen für die staatliche Fluglinie Air Koryo. Demnach gab es insgesamt 109 Zahlungen über acht Firmen, die sich als Handelspartner von Air Koryo ausgaben.

100-prozentige Unterstützung

Die UNO-Sanktionen richten sich vor allem gegen Nordkoreas Atomprogramm. Das Land ist international weitgehend isoliert. Die Menschen leiden unter Armut und politischer Unterdrückung und der junge Machthaber Kim Jong Un regiert mit eiserner Hand.

So erstaunt es auch nicht, dass an der strengstens überwachten Parlamentswahl in Nordkorea vom vergangenen Sonntag nach offiziellen Angaben 99,97 Prozent der Wahlberechtigten teilnahmen. Die Beteiligung lag nicht ganz so hoch wie bei der letzten Wahl vor fünf Jahren, als 99,98 Prozent der registrierten Wähler ihre Stimme abgaben.

Obwohl die Menschen in dem stalinistisch geführten Land zur Wahl verpflichtet sind und nur für Kims Kandidaten stimmen durften, wertete KCNA das Ergebnis als Beweis für «die volle Unterstützung und das tiefe Vertrauen des Volkes für den höchsten Führer» Kim. Er selbst trat erstmals an, im Wahlkreis Paektu, wo die Beteiligung angeblich 100 Prozent erreichte. Damit sitzt Kim nun auch als Abgeordneter in der Obersten Volksversammlung. Das Parlament hat keinerlei Gestaltungsspielraum. Es kommt nur ein bis zwei Mal pro Jahr zusammen, um das Budget oder andere Entscheidungen der Arbeiterpartei zu bestätigen.

awe (Quelle: sda)

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