Syrien: Neuer Zeitplan für Vernichtung von Chemiewaffen

Bis zum 13. April sollten die gefährlichsten Kampfstoffe ausser Landes geschafft sein, teilte die Kontrollbehörde über das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Freitag in Den Haag mit. Syrien hatte die ursprünglich von der OPCW und dem UNO-Sicherheitsrat gesetzte Frist am 5. Februar nicht eingehalten.

In dieser Woche hatte erst der vierte von insgesamt 31 geplanten Transporten das Land verlassen. Damit sind nach Angaben der Den Haager Kontrolleure erst 4,5 Prozent der gefährlichsten Kampfstoffe aus dem Hafen Latakia auf dänische und norwegische Frachter verschifft worden.

Produktion verunmöglicht

Syrien ist gemäss einem am Donnerstag veröffentlichen UNO-Bericht zur Zerstörung der Bestände nicht mehr in der Lage, Chemiewaffen herzustellen. In den vergangenen Monaten seien deutliche Fortschritte erzielt worden. «Als Folge davon sind die Produktions-, Misch- und Abfüllanlagen der Arabischen Republik Syrien nicht mehr einsatzfähig.»

Die Regierung in Damaskus müsse jedoch ihre Anstrengungen verstärken. Mehr als 600 Tonnen Kampfstoffe - darunter Sarin und Senfgas - sollten bis Mitte des Jahres auf dem US-Marineschiff Cape Ray im Mittelmeer neutralisiert werden. Mehr als 20 Staaten beteiligen sich an der Operation, darunter auch Russland, China und die USA.

Neuer Zeitplan ab Dienstag

Wegen der Verzögerung hatte der internationale Druck auf die Regierung von Baschar al-Assad zugenommen. Syrien forderte zunächst eine Verlängerung der Frist bis Ende Mai. Das lehnten westliche Staaten und die OPCW jedoch ab. Der Exekutivrat der Kontrollbehörde wird ab Dienstag in Den Haag über den neuen Zeitplan beraten.

Die Vernichtung der insgesamt rund 1300 Tonnen Chemiewaffen und der Produktionsanlagen hatte im Oktober begonnen. Syrien hatte der Zerstörung seines Arsenals unter internationalem Druck zugestimmt, nachdem im August 2013 bei einem Anschlag mit dem Gas Sarin in Syrien Hunderte Menschen getötet worden waren.

ig (Quelle: sda)

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