Bericht über syrischen Gasangriff soll heute veröffentlicht werden

Über den Inhalt des Berichts verlautete vorerst nichts. Ban wolle den Report heute den Mitgliedern des Sicherheitsrates in geschlossener Sitzung vorlegen, hiess es weiter. Auch die Vollversammlung werde informiert. Im Verlaufe des Tages soll der Inhalt auch im Internet veröffentlicht werden.

Die UNO-Experten haben in Syrien nach Beweisen dafür gesucht, dass im August in der Nähe von Damaskus Giftgas gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt wurde. Ihr Bericht beruht auf Proben und Zeugenaussagen.

Ban hat bereits deutlich gemacht, dass er mit Belegen für den Giftgaseinsatz rechnet. Wer die Verantwortung dafür trägt, darf der Bericht den Bedingungen zufolge jedoch nicht aufschlüsseln.

In Paris treffen sich am heute Vormittag die Aussenminister der USA, Grossbritanniens und Frankreichs, um über die russisch-amerikanische Vereinbarung zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu beraten.

Entwurf für Syrien-Rasulution

Nach Angaben des französischen Präsidenten François Hollande wollen sie zugleich einen Entwurf für eine neue Syrien-Resolution des Weltsicherheitsrats in Angriff nehmen. Am Dienstag will Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius nach Moskau reisen. Laut Hollande könnte es schon Ende der Woche eine Abstimmung im Sicherheitsrat geben.

Nach der Vereinbarung zwischen den USA und Russland muss das Regime in Damaskus seine Chemiewaffenarsenale bis Samstag offenlegen. In den nächsten Monaten sollen alle Chemiewaffen aus dem Bürgerkriegsland gebracht und zerstört werden, bis Mitte 2014 soll der Prozess abgeschlossen sein.

Die russisch-amerikanische Grundsatzvereinbarung bezeichnete Hollande als «wichtige Etappe», sie sei aber nicht der Endpunkt. «Wir müssen darauf hinarbeiten, dass es Sanktionen gibt, wenn die Vereinbarung nicht eingehalten wird.»

Zuvor hatte schon US-Präsident Barack Obama klargemacht, dass ein Militärschlag gegen Syrien nicht vom Tisch ist. Dazu würden die USA ihre militärischen Kapazitäten in der Region aufrechterhalten.

ga (Quelle: sda)

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