Obama entscheidet sich für Militärschlag in Syrien

«Ich bin bereit, den Befehl zu geben», erklärte Obama am Samstag im Rosengarten des Weissen Hauses in Washington. Die USA seien aber stärker, wenn die Entscheidung vom Kongress getragen werde. Deshalb bitte er um dessen «Autorisierung».

Zum Zeitpunkt eines Angriffs sagte Obama, dieser könne in einigen Tagen, aber auch erst in einem Monat stattfinden. Er betonte, das Regime von Machthaber Baschar al-Assad habe am 21. August einen Giftgasangriff gegen sein eigenes Volk unternommen. Darauf müssten die USA reagieren.

Kongress muss zuerst zustimmen

Er werde mit einem Militärschlag aber warten, bis der Kongress aus der Sommerpause zurückgekehrt sei und seine Zustimmung gegeben habe, sagte Obama. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, teilte anschliessend mit, dass die Debatten zu Syrien am 9. September beginnen würden.

Obama äusserte sich nicht auf eine Journalisten-Frage, was er im Falle eines Neins des Kongresses tun werde. Vor dem Weissen Haus demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen einen Militäreinsatz.

Putin fordert Giftgas-Beweise

Der russische Präsident Wladimir Putin nannte die Anschuldigungen der USA dagegen «absoluten Unfug» und forderte Washington auf, die Giftgas-Vorwürfe mit konkreten Beweisen zu belegen. Die USA sollten ihre Giftgas-Beweise unverzüglich den UNO-Inspektoren und dem UNO-Sicherheitsrat vorlegen.

«Wenn sie keine vorzeigen, heisst das, sie haben keine», sagte Putin. Kein Land dürfe einen souveränen Staat auf der Grundlage abgehörter Telefongespräche angreifen, «die nichts belegen», unterstrich der Kremlchef.

Flucht vor bevorstehendem Militärschlag

In Syrien griff nach der Abreise der UNO-Chemiewaffenexperten die Furcht vor einem baldigen Militärschlag um sich. Zahlreiche Flüchtlinge überquerten die Grenze zum Libanon - unter ihnen auch viele Unterstützer der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

Die UNO-Inspektoren trafen am Samstag in den Niederlanden ein. Ihre Proben werden laut einem Sprecher der in Den Haag ansässigen Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) nun «in ein halbes Dutzend Labors in der Welt gebracht». Laut OVCW-Sprecher Michael Luhan werden die Untersuchungen «mindestens zwei Wochen» in Anspruch nehmen.

Armee-Einheiten in Wohngebiete verlegt

Das syrische Regime treibt indes seine Vorbereitungen auf einen westlichen Angriff weiter voran: Die Armee verlegte Einheiten in Wohngebiete der Hauptstadt Damaskus. Ausserdem hätten regimetreue Soldaten Ausrüstung in Wohngebäude, Schulen und Studentenwohnheime geschafft, sagten Einwohner. Eine Moschee im Viertel Al-Mezzeh sei in eine Art Kaserne verwandelt worden.

Das Regime wies die Giftgas-Vorwürfe der USA erneut als haltlose Lügen zurück. Diese basierten auf erfundenen Berichten von Rebellen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das Aussenministerium in Damaskus.

bg (Quelle: sda)

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