«Reaktion der Stärke»: Frankreich droht Syrien

Im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes wäre es notwendig, über eine «internationale Verurteilung» hinauszugehen, sagte Fabius am Donnerstag den Sendern RMC und BFMTV. «Ich will nicht präziser sein», fügte er hinzu. Eine Frage nach möglichen Luftangriffen beantwortete Fabius nicht, doch schloss er den Einsatz von Bodentruppen in Syrien aus.

Die syrische Opposition beschuldigt die Regierungstruppen, am Mittwoch bei einem Grossangriff mit Chemiewaffen nahe Damaskus ein Massaker mit 1300 Toten verübt zu haben. Die Armee weist die Vorwürfe zurück.

Der UNO-Sicherheitsrat forderte in einer Sondersitzung «Klarheit» über den Vorfall, eine förmliche Erklärung des Gremiums wurde aber nach Diplomatenangaben durch Russland und China verhindert. Beide Länder hatten schon wiederholt mit ihrem Veto Resolutionen des Sicherheitsrats zu Syrien verhindert.

«Entscheidung auf andere Weise treffen»

Fabius sagte am Donnerstag, wenn der UNO-Sicherheitsrat keine Entscheidungen fällen könne, dann müssten «die Entscheidungen auf andere Weise getroffen werden». Auch hier wollte Fabius keine näheren Angaben machen.

US-Präsident Barack Obama hatte vor fast genau einem Jahr einen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien als «rote Linie» bezeichnet. Inzwischen liegen Berichte zum Einsatz von Chemiewaffen an 13 Orten vor, seit dieser Woche sind UNO-Inspekteure im Land, um an drei dieser Orte den Vorwürfen nachzugehen.

Deutschland und die Türkei verlangten, die Chemiewaffen-Inspektoren müssten «umgehend Zugang erhalten, um die Vorwürfe zu prüfen». Das sagte der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu in Berlin. Zugleich bremste Westerwelle Spekulationen über ein mögliches militärisches Eingreifen.

Berichte deuten auf Nervengas hin

Auch die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International forderten in getrennten Erklärungen freien Zugang für die Inspekteure zu den betroffenen Gebieten bei Damaskus. HRW erklärte, sie habe Berichte von Ärzten und Augenzeugen aus der Region Ghuta, die auf einen Einsatz von Nervengas hinwiesen.

Der israelische Geheimdienst geht derweil davon aus, dass das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bei Angriffen in der Nähe von Damaskus Chemiewaffen eingesetzt hat. «Es wurden chemische Waffen benutzt, und dies natürlich nicht zum ersten Mal», sagte der Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz, dem israelischen Rundfunk am Donnerstag.

Steinitz kritisierte die abwartende Haltung des Westens im Syrienkrieg scharf. «Die Welt verurteilt, die Welt untersucht, die Welt gibt Lippenbekenntnisse ab», sagte er.

fajd (Quelle: sda)

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