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Donnerstag, 20. Juni 2013 / 16:19:32
Palästinensischer Regierungschef Hamdallah reicht Rücktritt ein
Ramallah - Weniger als drei Wochen nach seiner Ernennung hat der neue palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah seinen Rücktritt eingereicht. Sein Büro bestätigte dies am Donnerstag. Hintergrund seien «Einschränkungen seiner Autorität».
Es war zunächst unklar, ob Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücktritt annimmt. Er hatte Hamdallah zum Monatsbeginn zum Regierungschef ernannt.
Hamdallah sollte bis August an der Spitze einer Übergangsregierung im Amt bleiben. Bis dahin wollen die Fatah und die im Gazastreifen herrschende islamisch-fundamentalistische Hamas eine unabhängige Regierung unter Leitung von Abbas gebildet haben.
Wegen der grossen Differenzen zwischen den beiden grössten Palästinenserorganisationen gab es allerdings grosse Zweifel, ob diese Vereinbarung umgesetzt wird.
Die Ernennung des gemässigten Universitätsprofessors hatte zunächst Hoffnungen auf neue Bewegung in der Region geweckt. Es hiess allerdings schon direkt nach der Ernennung Hamdallahs, dieser habe angesichts der vielen Probleme der Palästinenserbehörde eine fast unmögliche Aufgabe übernommen.
Der 54-Jährige hatte am 6. Juni sein Kabinett vorgestellt. Viele der mit Hamdallah insgesamt 24 Kabinettsmitglieder sassen schon in der Regierung von dessen Vorgänger, dem Mitte April zurückgetretenen Salam Fajad. Dieser hatte nach einem Streit mit Abbas das Handtuch geworfen.
Die Ernennung Hamdallahs war von der Hamas nicht anerkannt worden. Der Linguistik Professor war vor seiner Ernennung als Regierungschef Präsident der Al-Najah-National-Universität in Nablus im Westjordanland.
tafi (Quelle: sda)
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