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Didier Burkhalter betonte das «Recht auf Leben».

 
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Mittwoch, 12. Juni 2013 / 22:35:00

Burkhalter will Todesstrafe abschaffen

Madrid - Rund 1500 Menschenrechtsvertreter, Politiker und Diplomaten aus 90 Ländern sind in Spanien zum Fünften Weltkongress gegen die Todesstrafe zusammengekommen. Auch Bundesrat Didier Burkhalter setzte sich in Madrid für die Abschaffung der Todesstrafe ein.

«Die Todesstrafe ist unvereinbar mit den Werten, für die die Schweiz einsteht», teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.

Burkhalter betonte bei seiner Rede laut Communiqué, das «Recht auf Leben». Im Hinblick auf «eine Welt ohne Todesstrafe» setzte er sich deshalb für ein schrittweises Vorgehen ein. So fordere die Schweiz etwa, dass Staaten, in denen heute die Todesstrafe angewendet wird, ein Moratorium einführen.

Zudem sollten Minderjährige, Schwangere und Behinderte von der Vollstreckung der Todesstrafe ausgenommen werden, schreibt das EDA.

Die Teilnehmer des am Mittwoch eröffneten Treffens wollten sich zudem vor allem für die Abschaffung der Todesstrafe im Nahen Osten und in Nordafrika einsetzen. Bei vorigen Konferenzen hatten zumeist die Todesstrafen in China und den USA im Mittelpunkt gestanden.

58 Staaten halten an Todesstrafe fest

Die alle drei Jahre stattfindenden Weltkongresse werden von der französischen Initiative «Ensemble contre la Peine de Mort» (ECPM) veranstaltet. Das viertägige Treffen in Madrid wird von den Regierungen Spaniens, Frankreichs, Norwegens und der Schweiz unterstützt.

Nach Angaben der ECPM haben weltweit 97 Staaten die Todesstrafe abgeschafft, 58 Länder halten daran fest. 35 Staaten wahren bei der Vollstreckung von Todesurteilen ein Moratorium für wenigstens zehn Jahre. Im vorigen Jahr wurden in 21 Ländern 682 Strafgefangene hingerichtet. Die in China vollstreckten Todesurteile sind laut ECPM in der Ziffer nicht mitberechnet, da keine genauen Angaben vorlagen.

bg (Quelle: sda)

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