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Susan Rice mit einer neuen Herausforderung. (Archivbild)

 
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Mittwoch, 5. Juni 2013 / 16:48:00

Susan Rice neue Sicherheitsberaterin

Washington - US-Präsident Barack Obama macht seine enge Vertraute Susan Rice zur neuen Sicherheitsberaterin im Weissen Haus. Der bisherige Berater Tom Donilon werde zurücktreten und von Rice im Juli ersetzt, sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch.

Rice hatte seit längerem als Favoritin für die Nachfolge von Donilon gegolten. Rice würde damit zu einem der wichtigsten Mitglieder im aussenpolitischen Beraterteam von Obama aufsteigen.

Die Demokratin hatte zu Jahresbeginn auf den Posten der Aussenministerin verzichten müssen. Sie galt zwar als eindeutige Favoritin Obamas, doch nach massiver Kritik von Republikanern zog sie ihren Hut aus dem Ring.

Die Opposition warf ihr vor, nach dem blutigen Terrorangriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi die Öffentlichkeit zunächst falsch informiert und den Terrorakt heruntergespielt zu haben. Den Job des Aussenministers bekam dann John Kerry.

Zustimmung der Republikaner unnötig

Den Posten des Sicherheitsberaters kann Obama ohne Zustimmung des Senats besetzen. Rice soll ihren Vorgänger Donilon nach den Medienberichten Anfang Juli ablösen, wenn Obama von seinen Reisen nach Europa und Asien zurückgekehrt ist.

Rice gilt als Befürworterin von sogenannten humanitären Interventionen im Ausland, um massive Menschenrechtsverletzungen oder Völkermord wie im afrikanischen Ruanda Mitte der 1990er Jahre zu verhindern.

Sie unterstützte auch den Militäreinsatz in Libyen zum Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi. Nach Spekulationen in Washington könnte Rice bei Obama für ein deutlich aktiveres Handeln der USA in der Syrienkrise werben.

Donilon stark eingebunden

Rices Vorgänger Donilon diente unter Obama zunächst als stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater, ehe er im Oktober 2010 zum obersten Berater des Präsidenten für Sicherheitsfragen aufrückte. Donilon war stark in den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak und den Kommandoeinsatz zur Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden eingebunden.

Bei der UNO soll die Menschenrechtsexpertin Samantha Power auf Rice folgen. Die gebürtige Irin Power war von 2009 bis 2013 im Nationalen Sicherheitsrat des Präsidenten für multilaterale Themen und Menschenrechte zuständig. Obama werde die Umbauten an seinem aussenpolitischen Team noch am Mittwoch offiziell bekanntgeben, hiess es aus dem Weissen Haus.

 

fajd (Quelle: sda)

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