Kerry führt Nahost-Gespräche weiter

Als erstes kam der US-Aussenminister am Samstag in Amman mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Von Jordanien reiste er weiter nach Israel, wo er Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf.

Washingtons Chefdiplomat habe von beiden Seiten vertrauensbildende Massnahmen gefordert, berichtete die israelische Zeitung «Haaretz» am Sonntag.

An Kerrys Gespräch mit Netanjahu war auch Justizministerin Zipi Livni beteiligt, die für künftige Friedensgespräche mit den Palästinensern zuständig ist.

Forderungen an beide Seiten

Kerry wolle binnen drei bis sechs Monaten den Weg für neue Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern bereiten, schrieb das Blatt. Er plane im April und Mai weitere Besuche in der Region.

Bei neuen Verhandlungen solle es zunächst um den künftigen Grenzverlauf eines unabhängigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsregelungen für Israel gehen.

Kerry fordert den Berichten zufolge von Netanjahu unter anderem eine «stille Zügelung» der Siedlungsaktivitäten im Westjordanland. Abbas habe er dazu aufgerufen, einseitige Schritte bei der UNO zu unterlassen und mögliche Klagen gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verhindern.

Kerry in Bagdad

Kerry fügte am Sonntag seinem Nahostprogramm einen unangekündigten Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad hinzu. Nach Angaben eines mitreisenden Vertreters des US-Aussenministeriums waren Gespräche mit Regierungschef Nuri al-Maliki sowie mit Parlamentspräsident Osama al-Nudschaifi vorgesehen.

Auf der Agenda dürfte vor allem der Bürgerkrieg in Syrien stehen, bei dem Kerry seine irakischen Partner um eine bessere Zusammenarbeit bitten könnte.

Dem US-Vertreter zufolge wollte sich Kerry «sehr direkt» zu Flügen iranischer Maschinen über irakisches Territorium äussern, die Waffen für die Führung in Syrien enthalten könnten.

Der Iran ist der engste Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, dessen Truppen seit nunmehr zwei Jahren gegen aufständische Gruppen im Land kämpfen.

Es war der erste Besuch eines US-Chefdiplomaten, seit die frühere US-Aussenministerin Hillary Clinton den Irak im April 2009 besucht hatte.

asu (Quelle: sda)

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