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Donnerstag, 21. Februar 2013 / 12:01:00Nestlé kann sich bei Nespresso nicht gegen Konkurrenz abkapselnDüsseldorf - Der Nahrungsmittelmulti Nestlé muss in Deutschland weiter mit Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln leben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am Donnerstag Klagen des Konzerns gegen Nachahmerprodukte ab.Die Klage zielte darauf ab, dass in Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln des Nestlé-Getränks mit riesigen Warnhinweisen versehen werden müssen. «Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet», hätten die Konsumenten sonst auf den Verpackungen lesen müssen. Die Kapseln seien aber nur ein «passives Element» der Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas Kühnen. Nestlé ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffeemaschinen genutzten Patents - und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des Konzerns. Damit wurde der erstinstanzliche Entscheid gestützt. Schon das Landgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass keine Patentverletzung gegeben sei
hä (Quelle: sda)
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