Mittwoch, 23. Januar 2013 / 16:17:38
Regierungskoalition in Slowenien zerbrochen
Ljubljana - Die Regierungskoalition in Slowenien ist nach einem Jahr zerbrochen. Am Mittwoch kündigte der kleinere Koalitionspartner Bürgerliche Liste (CL) nach Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Janez Jansa das Bündnis mit den Konservativen auf.
Damit verliert Jansa die Mehrheit im Parlament. Es wird damit gerechnet, dass Jansa zunächst die Minderheitsregierung des Euro-Landes weiter anführt, bis das Parlament einen neuen Ministerpräsident ernennt oder Neuwahlen ausgerufen werden.
Die CL, die bisher sieben Abgeordnete in einem Fünf-Parteien-Bündnis stellte, hatte den Rücktritt Jansas gefordert. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, die Herkunft eines Teils seines Vermögens nicht schlüssig erklärt zu haben. Jansa wiederum behauptet, der Betrag komme nicht aus fragwürdigen Quellen.
Protest gegen Sparmassnahmen
Auch auf der Strasse wuchs zuletzt der Druck auf die Regierung. Aus Protest gegen Sparmassnahmen, die das Kabinett von Jansa durchgesetzt hatte, traten am Mittwoch zehntausende Slowenen in einen Generalstreik.
Fast alle Schulen, Kindergärten und Universitäten blieben im Staat mit rund zwei Millionen Einwohnern geschlossen. Mit der Protestaktion machten die Angestellten im öffentlichen Dienst ihrem Ärger über Lohnkürzungen Luft.
Slowenien gilt als Kandidat für den Rettungsschirm. Das Land kämpft mit sinkenden Exporten und versucht mit allen Mitteln, seine Staatsfinanzen zu stabilisieren.
alb (Quelle: sda)
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