Russland und USA glauben an Syrien-Lösung

Das wurde am Sonntag nach Gesprächen von Vertretern der beiden Länder mit dem Syrien-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi in Genf mitgeteilt.

Bei dem Treffen seien Wege zu einem Friedensprozess erörtert worden, erklärte Brahimi. Die Teilnehmer hätten betont, «dass ein politischer Prozess zur Beendigung der Krise in Syrien nötig und immer noch möglich ist».

An der kurzfristig anberaumten Gesprächsrunde mit dem Syrien-Beauftragten von UNO und Arabischer Liga waren die Vizeaussenminister Russlands, Michail Bogdanow, und der USA, William Burns, beteiligt.

Das Treffen war am selben Tag von Russlands Aussenminister Sergej Lawrow als «Gedankenaustausch ohne Vorbedingungen» angekündigt worden. Russland lehne allerdings weiter jegliche Verhandlungen über einen möglichen Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ab, hatte Lawrow dabei erklärt.

Übergangsregierung angestrebt

Am Sonntag hiess es, Basis einer politischen Lösung seien die «grundlegenden Elemente» der im Juni in Genf bei Verhandlungen der Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates sowie Ländern der Nahostregion erzielten Übereinkunft. Danach soll in Syrien nach Möglichkeit eine Übergangsregierung gebildet werden.

Auf Verlangen Moskaus sollten aber Machthaber Assad oder seine unmittelbaren Verbündeten nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Russland hat im UNO-Sicherheitsrat neben China wiederholt ein schärferes Vorgehen gegen seinen Verbündeten Assad verhindert.

In dem arabischen Staat tobt seit März 2011 ein Aufstand, der sich zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen hat. Schätzungen zufolge starben in dem Konflikt bereits 40'000 Menschen. Zuletzt war aus den USA die Furcht geäussert worden, Assad könne zur Machtabsicherung möglicherweise auch Chemie-Waffen einsetzen.

Am Sonntag sollen Aufständische Oppositionsangaben zufolge einen Militärposten an der Grenze zur Türkei erobert haben. 100 Soldaten seien in die Flucht geschlagen worden, teilte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Bei den Kämpfen seien sowohl Rebellen als auch Soldaten getötet worden.

Weitere Überläufer

Nach Angaben von Aktivisten liefen unterdessen neun syrische Richter und Staatsanwälte zur Opposition über. In einem Video, das am Sonntag im Internet veröffentlicht wurde, nannten die neun Männer ihre Namen.

Einer von ihnen verlas eine Stellungnahme, in der er andere dazu aufforderte, sich ebenfalls von Präsident Assad loszusagen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, alle neun Überläufer stammten aus der Stadt Adlib im Norden des Landes.

Seit Beginn des Aufstands gegen Assad haben sich viele Regierungsmitarbeiter und Offiziere der Opposition angeschlossen. Der bisher ranghöchste Überläufer ist der frühere Ministerpräsident Riad Hidschab.

fest (Quelle: sda)

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