Barroso will 2013 EZB-Aufsicht über Euro-Banken

Als erstes soll die Europäische Zentralbank (EZB) ab dem 1. Januar 2013 entscheiden können, die Verantwortung für jedes Institut zu übernehmen, insbesondere für die angeschlagenen Banken.

Die Krise habe aber auch gezeigt, dass es Risiken für das Finanzsystem nicht nur in den so genannten systemwichtigen Banken geben könne, zitierten Nachrichtenagenturen am Mittwoch Barroso.

Sobald die Aufsicht etabliert ist, sollen erste Banken etwa aus Spanien direkt aus dem neuen Rettungsschirm ESM aufgefangen werden. So würden die verschuldeten Staaten nicht länger von ihren maroden Geldinstituten noch stärker in die Schuldenfalle gezogen. «Wir wollen den Teufelskreis aus Banken und Staaten brechen», sagte Barroso.

Europäische Föderation

Der EU-Kommissionspräsident schlug des weitern vor dem EU-Parlament in Strassburg vor, die Europäische Union (EU) zu einer demokratischen Föderation von Nationalstaaten auszubauen. Er wolle einen Bund souveräner Staaten, aber keinen Superstaat, sagte Barroso.

Das werde einen neuen EU-Vertrag erfordern. «Wir sind uns bewusst, dass das sehr sorgfältig vorbereitet werden muss», sagte der Portugiese mit Blick auf die letzten Vertragsänderungen, die oft erst im zweiten Anlauf bei Volksabstimmungen Annahme fanden.

In Zeiten der Angst sei es ein Fehler, die Verteidigung der Nation nur den Nationalisten und Populisten zu überlassen. Noch gefährlicher als Skepsis gegenüber der EU und dem Euro «ist Gleichgültigkeit».

bert (Quelle: sda)

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