Dutzende Tunesier freiwillig ausgereist

Das Programm läuft seit einem Monat. Es stützt sich auf ein Abkommen, das Justizministerin Simonetta Sommaruga im Juni mit Tunesien abgeschlossen hat. Dieses sieht unter anderem vor, dass rückkehrwillige Asylbewerber von der Schweiz einen Zustupf erhalten.

Nicht für Kriminelle

Grundsätzlich erhält jede erwachsene Person 1000 Franken und jedes Kind 500 Franken. Keine Rückkehrhilfe erhalten abgewiesene Asylsuchende sowie Personen, die in der Schweiz straffällig geworden sind. Das Geld wird den Rückkehrern nach Angaben des BFM vor der Abreise am Flughafen ausbezahlt.

Drei Monate nach ihrer Ankunft in Tunesien haben sie die Möglichkeit, Ideen für eine konkretes Projekt einem Komitee vorzustellen. Dieses ist mit Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Office des Tunisiens à l'étranger besetzt.

Wenn das Projekt angenommen wird, zahlt die IOM das Geld vor Ort in mindestens zwei Tranchen aus. Asylbewerber, für deren Verfahren die Schweiz zuständig ist, erhalten bis zu 4000 Franken. Ausserdem gibt es die Möglichkeit, für Gemeinschaftsprojekte bis zu 15'000 Franken zu erhalten.

Wenig Chancen auf Asyl

Mit dem Programm will der Bund Tunesierinnen und Tunesier, die in der Schweiz um Asyl ersucht haben, mit finanziellen Anreizen zur raschen Rückkehr in die Heimat motivieren. Die Chancen auf Asyl in der Schweiz sind für sie verschwinden klein, wie die Zahlen des BFM zeigen.

Im ersten Halbjahr 2012 sind 1275 Gesuche von tunesischen Staatsangehörigen eingegangen. Drei Personen haben Asyl erhalten. Ähnlich sah es im Vorjahr aus: 2574 Gesuche wurden eingereicht, sieben Personen erhielten Asyl. Dies entspricht einer Anerkennungsquote von 0,4 Prozent.

Die Schweiz hat ein grosses Interesse an der freiwilligen Rückkehr, da die Plätze für Asylbewerber knapp sind. Nach Angaben des BFM sind derzeit alle fünf Empfangszentren sowie die temporären Asylunterkünfte Eigenthal LU und Tschorren BE voll belegt.

Der Bund fördert die freiwillige Rückkehr auch in andere Länder. Im vergangenen Jahr zahlte er an insgesamt 2771 Personen Rückkehrhilfe aus.

alb (Quelle: sda)

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