Reibungsflächen im föderalistischen System

Dies zeigt der Bericht «Föderalismus 2011» der von den Kantonen getragenen Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit. In einigen Fällen sei den Kantonen nicht genügend Zeit für eine gemeinsame Stellungnahme eingeräumt, in anderen die Auswirkungen oder die Kosten für die Kantone zu wenig berücksichtigt worden, heisst es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht.

Als besonders spannungsgeladene Episode des vergangenen Jahres heben die Verfasser die Umsetzung der neuen Spitalfinanzierung hervor. Damals hatte die zuständige Kommission des Ständerats wenige Monate vor der Einführung verlangt, dass das neue System keinen Prämienanstieg verursachen dürfe.

Dies hätte die Kassen der Kantone zusätzlich belastet. Nur eine koordinierte Einflussnahme der Kantone habe damals verhindert, dass die Vorlage angenommen wurde, heisst es in dem Bericht. Als unbefriedigend wird auch die Mitwirkung bei den Verhandlungen mit der EU bezeichnet, zumal viele der betroffenen Dossiers, etwa Strom oder Unternehmensbesteuerung, auch die Kantone betreffen würden.

Auch positive Beispiele

Positiv hervorgehoben werden dagegen der Einbezug der Kantone in die Kommissionsarbeiten oder die Zusammenarbeit bei der Integrationsförderung. Grundsätzlich stellen die Kantone einen anhaltend grossen Zentralisierungsdruck fest. Rund drei Viertel der Vorstösse der eidgenössischen Räte gingen in Richtung einer verstärkten Zentralisierung.

Auf eine detaillierte qualitative Analyse der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen verzichtet der Bericht. Er fordert die Kantone jedoch auf, ihre Kompetenzen eigenständig wahrzunehmen, wo sinnvoll und notwendig aber gemeinsame Lösungen zu suchen.

bert (Quelle: sda)

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