Schweiz will Sanktionen gegen Birma lockern

Beat Nobs, Chef der Politischen Abteilung II (Asien/Ozeanien) des EDA, werde in zwei Wochen nach Birma reisen, sagte Mediensprecher Jean-Marc Crevoisier gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Nobs soll unter anderem mit Vizeaussenminister Myo Myint zusammentreffen.

Die Schweiz «verfolgt den Demokratisierungsprozess mit Befriedigung», erklärte Crevoisier. Als positive Entwicklungen hob er insbesondere die am Sonntag durchgeführten Nachwahlen für das nationale Parlament und die Freilassung zahlreicher politischer Gefangenen hervor.

Diese bestätigten die Anstrengungen der neuen Regierung hin zu Demokratie und Respektierung der Menschenrechte. Birma hat seit Februar eine zivile Regierung.

Am Dienstag hatte die Schweiz bereits die Aufhebung der Einreisebeschränkungen für 87 Personen aus Birma angekündigt, unter ihnen Präsident Thein Sein. Damit folgte sie einem entsprechenden Beschluss der EU. Allerdings bleiben noch wirtschaftliche Sanktionen in Kraft.

China dringt auf Aufhebung der Sanktionen

US-Aussenministerin Hillary Clinton hatte am Mittwoch angekündigt, die Vereinigten Staaten würden ihre Sanktionen gegen Birma lockern. Unter anderem sollen Restriktionen für Finanzdienstleistungen und Investitionen reduziert werden. Ausserdem wollen die USA wieder einen Botschafter nach Birma entsenden.

Auch China strebt ein Entgegenkommen gegenüber der Regierung in Naypyidaw an. Der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Hong Lei, rief am Donnerstag alle Beteiligten dazu auf, die Sanktionen gegen Birma so rasch wie möglich aufzuheben.

Die oppositionelle Nationalliga für Demokratie hatte mit ihrer Parteichefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bei den Wahlen am vergangenen Sonntag 43 der 45 zu vergebenden Parlamentssitze gewonnen.

bert (Quelle: sda)

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