Stabile Geschäftszahlen bei den Gerichten des Bundes

Das Bundesgericht erledigte 2011 7327 Fälle, rund 100 weniger als 2010. Die Eingänge sind gemäss dem am Montag veröffentlichten Geschäftsbericht zum dritten Mal in Folge leicht angestiegen. Die durchschnittliche Dauer eines Prozesses blieb bei 126 Tagen.

Brandanschlag in Bellinzona

Beim Bundesstrafgericht wurde das Jahr 2011 geprägt von der neuen Strafprozessordnung und ernsthaften Sicherheitsproblemen. Nachdem im Januar 2011 ein Brandanschlag auf das Gebäude verübt worden war, in dem das Gericht in Bellinzona noch bis Anfang 2013 einquartiert ist, hätten sofortige Massnahmen ergriffen werden müssen.

Eine besondere Herausforderung habe zudem die Gewährleistung der Sicherheit beim Prozess gegen drei Öko-Anarchisten im letzten Juli dargestellt.

Das Bundesverwaltungsgericht erledigte 2011 8545 Verfahren und konnte die Pendenzen um 23 Prozent abbauen.

Konfrontiert war das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Jahr mit einer überdurchschnittlich hohen Personalrotation von fast einem Viertel der Belegschaft, was im Zusammenhang mit dem Umzug von Bern nach St. Gallen steht. Der Betrieb im neuen Gerichtsgebäude in der Ostschweiz soll in diesem Sommer starten.

Andere Zahlen vom BFM

Wie Gerichtspräsident Markus Metz am vergangenen Freitag in Lausanne anlässlich der von allen Gerichten gemeinsam durchgeführten Präsentation der Geschäftsberichte äusserte, konnte das Gericht die durchschnittliche Verfahrensdauer in Asylfällen auf 230 Tage senken. 2007 seien dies noch 500 Tage gewesen.

Dass das Bundesamt für Migration (BFM) beim Gericht in Asylfällen von längeren Erledigungszeiten ausgeht, liegt laut Metz unter anderem daran, dass das BFM auch auf diese höheren Zahlen der Vorjahre abstellt. Das Gericht sei diesbezüglich im Gespräch mit dem BFM und man werde Differenzen künftig ausräumen.

Erstmals in Lausanne anwesend war am Freitag auch Dieter Brändle , Präsident des neuen Bundespatentgerichts, das seinen Betrieb in St. Gallen erst auf Anfang dieses Jahres aufgenommen hat. Laut Brändle hat das Gericht bereits erste Urteile gefällt.

laz (Quelle: sda)

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