Spanien steht trotzt düsteren Aussichten zu Sparzielen

2012 will Spanien sein hohes Haushaltsdefizit auf 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung drücken. Merkel zollte Spanien Respekt. Deutschland verfolge die teils nicht einfachen Schritte Spaniens «mit ausserordentlicher Achtung». So bezeichnete Merkel das jüngste Abkommen zwischen spanischen Gewerkschaften und Arbeitgebern zur Lohnzurückhaltung als grossartig.

In Europa wird aber mit Sorge beobachtet, ob Spanien auch bei einer Konjunkturabkühlung seine ehrgeizigen Defizitpläne noch einhalten kann. Der spanische Finanzminister Cristóbal Montoro hatte sich kürzlich nur noch unverbindlich geäussert: «Es ist wünschenswert, und es wäre gut, dies zu schaffen.»

Spanien will nicht mehr Zeit

Anschliessend kamen Spekulationen auf, Rajoy könne beim EU-Gipfel an diesem Montag in Brüssel mehr Zeit für die Haushaltssanierung fordern.

Der Ministerpräsident wies das zurück. Es gebe keine Alternative zu Haushaltsdiziplin und Strukturreformen. Spanien habe vergangenes Jahr 90 Milliarden Euro zu viel ausgegeben: «Das mag ich einfach nicht», sagte Rajoy.

Kurzfristig zu denken, wäre ein Betrug an der spanischen Bevölkerung. Er kündigte an, beim Gipfel eigene Vorschläge zur Verwendung von EU-Überschüssen für Beschäftigungsprogramme und zur Bankenregulierung zu machen.

Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen

Merkel betonte, beim Gipfel komme es darauf an, neben dem Abschluss des Fiskalpaktes über mehr Wachstum und Beschäftigung zu reden. Das sei gerade für Länder wie Spanien mit hoher Jugendarbeitslosigkeit wichtig. «Niemand sagt, dass Sparen alleine hilft. Solide Haushalte und Wachstum sind keine Gegensätze. Auf Dauer braucht man beides.»

Markel hatte zuvor ihren Gast mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin empfangen. Sie sei überzeugt, eng und gut mit Rajoy zusammenzuarbeiten. Beide Länder seien auch der Überzeugung, dass die Sanktionen gegenüber Iran verschärft werden müssten, betonte Merkel.

asu (Quelle: sda)

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