Bund bezahlt bereits nächstes Jahr 25 Prozent an Berufsbildung

Damit werden der Rahmenkredit für Berufsbildung auf 757,6 Millionen Franken und die Zahlungskredite auf 88 Millionen Franken angehoben. Ursprünglich wollte der Ständerat die Kredite nur auf 711,25 respektive auf 83 Millionen Franken erhöhen.

Der Bundesrat hatte Kredite von 675,4 respektive 70,2 Millionen Franken vorgeschlagen. Der Anteil des Bundes an den Berufsbildungsgeldern hätte so 22,2 Prozent betragen. Der Nationalrat war jedoch der Ansicht, dass der Bund endlich seinen gesetzlichen Pflichten nachkommen und den Bundesanteil auf 25 Prozent erhöhen solle.

Dieser Ansicht ist nun auch der Ständerat gefolgt, der zunächst bei der Anhebung des Bundesanteils einen Zwischenschritt auf 23 Prozent gefordert hatte.

Geschäft geht noch an den Nationalrat

Mit 34 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung hiess die kleine Kammer den Antrag der Einigungskonferenz gut. Das Geschäft geht nun noch ein letztes Mal in den Nationalrat. Dieser dürfte dem Antrag aber ebenfalls zustimmen, da sich in der Einigungskonferenz seine Meinung durchgesetzt hat.

Neben der Berufsbildung werden in dem BFI-Kredit 2012 auch die Gelder für die Förderung der Eidgenössisch Technischen Hochschulen (ETH) geregelt. Sie erhalten 2,164 Milliarden Franken.

Für die kantonalen Universitäten - die in erster Linie durch die Kantone finanziert werden - gibt es knapp 130 Millionen Franken, für die Fachhochschulen 465 Millionen und den Nationalfonds 843 Millionen. Weitere 526 Millionen fliessen in die Zusammenarbeit in der europäischen Raumfahrt. Insgesamt wird sich der BFI-Kredit auf knapp 5,3 Milliarden Franken belaufen.

fest (Quelle: sda)

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