EU plant Öl- und Finanzsanktionen

Die Aussenminister der EU-Staaten beschlossen aus Protest gegen das Nuklearprogramm Sanktionen gegen 180 Unternehmen und Personen. Zudem soll an weiteren Strafmassnahmen gearbeitet werden, um auch den Energie- und den Finanzsektor des Iran zu treffen.

«Wir haben beschlossen, an sehr viel härteren Sanktionen als bisher zu arbeiten», sagte Frankreichs Aussenminister Alain Juppé am Donnerstag nach Beratungen der EU-Aussenminister in Brüssel. «Es geht jetzt um den Finanzsektor und um die Öl-Einfuhren.»

Griechenland, das stark von iranischen Öleinfuhren abhängig ist, habe zwar Bedenken geltend gemacht, sagte Juppé. «Wir müssen das berücksichtigen und mit verschiedenen Partnern so zusammenarbeiten, dass die Unterbrechung der Lieferungen aus dem Iran durch einen Anstieg der Lieferungen aus anderen Ländern ausgeglichen wird.» Juppé fügte hinzu: «Aber das ist machbar.»

Weitere Einreisesperren

Die EU verschärfte den Ton im Umgang mit dem Iran, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kürzlich erstmals «glaubwürdige Hinweise» für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms auflistete. Die EU-Aussenminister belegten nun 143 Unternehmen und 37 Personen mit Vermögenssperren und Einreiseverboten.

Dies war bereits geplant, bevor Demonstranten am Dienstag die britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran stürmten. Der Konflikt zwischen dem Iran und den EU-Ländern verschärfte sich dadurch jedoch weiter.

Der britische Aussenminister William Hague verurteilte erneut die Erstürmung der Botschaft seines Landes in Teheran. Bei einer Demonstration gegen britische Sanktionen gegen den Iran waren Teilnehmer am Dienstag in Teheran in das britische Botschaftsgebäude eingedrungen und hatten Büros verwüstet.

dyn (Quelle: sda)

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