Patentklage gegen Apple abgewiesen

Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Nun hiess es in der endgültigen Entscheidung am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht.

Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt. HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden.

Erfolgreiche Klage könnte Importverbot bedeuten

Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines grossen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Die Patenschlacht tobt auch in Deutschland: Motorola hatte kürzlich einen ersten Erfolg gegen Apple in Mannheim errungen, dessen langfristige Auswirkungen allerdings noch unklar sind. Das Landgericht Mannheim untersagte der Apple Inc. aus Kalifornien, in Deutschland mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstossen. Der Vertrieb der Apple-Bestseller iPhone und iPad dürfte davon allerdings nicht unmittelbar betroffen sein, da die Geräte über die europäische Apple-Tochtergesellschaften vertrieben werden.

Alexander Kuch (Quelle: teltarif.ch)

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