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Neuer Ministerpräsident: Mariano Rajoy von der konservativen PP.

 
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Sonntag, 20. November 2011 / 23:00:02

Spaniens Konservative verbuchen bestes Ergebnis ihrer Geschichte

Madrid - Die konservative Volkspartei (PP) hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Spanien einen Erdrutschsieg errungen. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die PP mit ihrem Parteichef Mariano Rajoy 186 der insgesamt 350 Sitze im Madrider Parlament.

Damit erzielten die Konservativen am Sonntag das beste Wahlergebnis in ihrer Parteigeschichte. Rajoy kann sich als künftiger Regierungschef auf eine absolute Mehrheit stützen. Der 56-Jährige will das Land mit einer drastischen Sparpolitik aus der Krise führen.

Die bisher regierenden Sozialisten erlitten ein Debakel von historischen Ausmassen. Sie kamen nach den in der Nacht zum Montag veröffentlichten Ergebnissen nur auf 110 Mandate. Damit verloren sie etwa ein Drittel ihrer Sitze.

Die Sozialisten (PSOE), die das Land seit mehr als sieben Jahren regiert hatten, fuhren damit das schlechteste Resultat seit der Wiedereinführung der Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975) ein.

Der künftige Ministerpräsident Rajoy bedankte sich bei den Wählern für das beste Resultat in der Geschichte der PP. Rajoy warnte aber angesichts der angeschlagenen spanischen Wirtschaft, dass er keine Wunder vollbringen könne.

Wahlkampfthema Finanzkrise

Der Wahlausgang wurde massgeblich von der Wirtschafts- und Finanzkrise bestimmt. Spanien hat die höchste Arbeitslosigkeit in der EU. Die Wirtschaft stagniert, und die Schuldenkrise brachte das Land unmittelbar vor der Wahl wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds.

Der sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero musste sich vorhalten lassen, nicht angemessen auf die Krise reagiert zu haben. Der Regierungschef hatte auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet. Für ihn hatte die PSOE den früheren Innenminister Alfredo Pérez-Rubalcaba als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt.

Rajoy, der bei den Wahlen 2004 und 2008 gegen Zapatero verloren hatte, will Spanien ein drastisches Sparprogramm verordnen. Der 56-Jährige kündigte Einschnitte in allen Bereichen mit Ausnahme der Renten an. «Ich werde Spanien aus dieser Krise herausbringen», hatte der Parteichef der Konservativen im Wahlkampf versprochen.

fest (Quelle: sda)

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