Armeechef für Abstimmung zu Kampfjet-Kauf

Angesichts der kriselnden Wirtschaft wäre der Kauf der Flugzeuge aus Sicht von Blattmann «momentan sinnvoll». Denn dadurch würden die im Beschaffungsvertrag verankerten Gegengeschäfte für Schweizer Firmen im Ausland ausgelöst. «Wenn es uns nicht gelingt, das Volk zu überzeugen, dann sind wir selber schuld», sagte der Armeechef.

Das Parlament beschloss im vergangenen Herbst, die Kampfjets rasch zu beschaffen. Einen referendumsfähigen Beschluss dazu lehnten die Räte allerdings ab. Der Entscheid für einen Flugzeugtyp soll noch dieses Jahr fallen. Gleichzeitig will der Bundesrat die finanziellen Auswirkungen des Kaufs darlegen.

Verschiedene Bundesratsmitglieder gaben nach dem Entscheid des Parlaments zu bedenken, die Aufstockung der Gelder für die Armee werde zu Sparmassnahmen in anderen Bereichen führen. Am ehesten kämen Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie die Entwicklungshilfe in Frage.

Die kantonalen Erziehungsdirektoren machen geltend, dass die Ausgaben für die Flugzeuge nicht zu Kürzungen bei der Bildung führen dürften. Die neuen Kampfjets kosten zwischen 3 und 4 Milliarden Franken, wie Bundesrat Ueli Maurer Ende Oktober in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» sagte.

asu (Quelle: sda)

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