Frankreich und Türkei machen Druck auf Syrien

Der französische Aussenminister Alain Juppé äusserte am Freitag Zweifel an einer positiven Reaktion Syriens auf eine Initiative der Arabischen Liga zur Beendigung des Blutvergiessens.

Es sei für die Führung von Präsident Baschar al-Assad «zu spät», weiter an der Macht zu bleiben, sagte Juppé in Ankara. Ein Militäreinsatz zum Schutz der Menschen in Syrien sei aber nur mit Zustimmung des UNO-Sicherheitsrates möglich.

Sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu sagte an der gemeinsamen Pressekonferenz, der Druck müsse erhöht werden. Sollte Assad nicht auf die Forderungen der Arabischen Liga nach einem Ende der Gewalt eingehen, werde die Türkei weitere Sanktionen unterstützten, sagte Davutoglu.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin lehnte internationale Forderungen nach einem härteren Kurs gegen das syrische Regime ab. «Wir rufen zur Zurückhaltung und Besonnenheit auf», sagte er bei einem Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon in Moskau.

Am Mittwoch hatte Frankreich als Reaktion auf die jüngste Gewalt in Syrien seinen Botschafter aus Damaskus abberufen. Mit der Unterstützung arabischer Länder streben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien eine Verurteilung Syriens durch die Vereinten Nationen wegen der seit Monaten anhaltenden Gewalt gegen Oppositionelle an.

Clinton warnt vor Bürgerkrieg

US-Aussenministerin Hillary Clinton warnte am Freitag im Fernsehsender NBC angesichts der Zunahme von Gefechten zwischen Deserteuren und der syrischen Armee vor der Möglichkeit eines «Bürgerkriegs» in dem Land.

Clinton betonte, dass die USA weiterhin für gewaltlose Proteste plädierten. Zugleich machte sie klar, dass aus ihrer Sicht die syrische Regierung durch ihr monatelanges gewaltsames Vorgehen die Eskalation des Konflikts verschuldet und die Bevölkerung dazu gezwungen habe, zu den Waffen zu greifen.

dyn (Quelle: sda)

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