Abgewiesene Asylbewerber kommen zurück

Publik machte diese Zahlen am Donnerstagabend die Sendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens. Demnach gehen in der Schweiz jedes Jahr bis zu 2400 so genannte Mehrfachgesuche ein.

Vergleicht man die kontrollierten Ausreisen mit den Wiedereinreisen in den Jahren 2006 bis 2011, kommt man auf ein Verhältnis von 4 zu 1 - also pro vier Ausreisen gibt es eine Wiedereinreise.

Im laufenden Jahr 2011 etwa sind bis Ende Oktober 7813 Personen aus der Schweiz weggewiesen worden. In der selben Zeit haben 2417 Personen ein erneutes Gesuch gestellt.

Justizministerin Simonetta Sommaruga relativierte im «10vor10»-Beitrag: Ein Teil der Mehrfachgesuche sei darauf zurückzuführen, dass sich die Situation der Gesuchssteller verändert habe. Der andere Teil betreibe aber klar «Asylmissbrauch» und dies sei zu verurteilen.

Verkürzung der Verfahren gefordert

Am gleichen Tag forderten der Bund und die Kantone an der Herbstversammlung der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren in Delsberg schnellere Asylverfahren. Sommaruga und KKJPD-Präsidentin Karin Keller-Sutter wiederholten die Notwendigkeit einer Verkürzung der Asylverfahren. Darin bestehe Einigkeit, sagte Sommaruga.

Wichtig sei auch eine gute Zusammenarbeit mit den anderen Staaten, besonders mit den Unterzeichnern des Dublin-Abkommens, um die Ausweisung abgewiesener Asylbewerber zu erleichtern. Die Schweiz sieht sich einer Zunahme der Asylgesuche gegenüber.

Bundesrätin Sommaruga kündigte am Rande der Versammlung vor den Medien ein Notfallkonzept für die Beherbergung von Asylsuchenden an, welches den Kantonen präsentiert werde. Einzelheiten wollte sie nicht nennen; zuerst müssten sich die Kantone dazu äussern können. Auf deren Wunsch sei das Konzept erarbeitet worden.

bert (Quelle: sda)

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