Vorerst kein Online-Werbeverbot für SRG

Reimann verlangte in seinem Vorstoss, dass Werbung neu auch im Onlineangebot der SRG verboten ist und nicht nur wie heute in den Radioprogrammen. Für Reimann wird der Wettbewerb verzerrt, wenn die gebührenfinanzierten SRG-Sender auf ihren Webseiten Werbung schalten.

Benachteiligt würden die werbefinanzierten privaten Onlineanbieter. Diese werden in der Schweiz vor allem von den Verlegern der Printmedien und den privaten Radio- und TV-Stationen betrieben.

Die ständerätliche KVF ist mit Reimann zwar einverstanden, dass die Frage geklärt werden muss. Die Kommission sehe Handlungsbedarf, teilten die Parlamentsdienste am Donnerstag mit. Aufgrund der technischen, finanziellen und medienpolitischen Entwicklung müsse unbedingt eine Lösung gefunden werden.

Totalverbot ungeeignet

Ein Totalverbot für SRG-Onlinewerbung scheine der Kommission aber ungeeignet. Die Kommission fordert die SRG und die Verleger stattdessen auf, eine Lösung aushandeln. Der Bundesrat solle dabei den Druck auf die Beteiligten erhöhen. Im Frühling 2012 will die Kommission sich mit Medienministerin Doris Leuthard über die weitere Entwicklung unterhalten.

Trotz des Neins zu Reimanns Initiative ist das Totalverbot noch nicht vom Tisch. Entscheiden wird das Plenum des Ständerats.

bg (Quelle: sda)

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