USA verweigert UNESCO Mitgliederbeiträge

Zuvor hatten in der Generalversammlung der UNESCO 107 der anwesenden Länder für den Antrag der Palästinenser gestimmt. 14 votierten dagegen - darunter die USA und Deutschland. Die Schweiz und 51 weitere Länder enthielten sich.

Da Stimmenthaltungen nicht gezählt werden, erreichten die Palästinenser die Zwei-Drittel-Mehrheit, die für die Aufnahme eines Mitglieds erforderlich ist.

UNESCO verliert ein Viertel ihrer Gelder

Kurz nach dem Entscheid gaben die USA bekannt, die für November geplanten Zahlungen in Höhe von 60 Millionen Dollar einzustellen. Zugleich schloss die Regierung in Washington nicht aus, diese später wieder aufzunehmen. Allerdings verbietet ein Gesetz aus den 1990er Jahren der US-Regierung, Beiträge an Organisationen zu zahlen, die Palästina aufnehmen.

«Das heutige Votum ist bedauernswert, voreilig und untergräbt unser gemeinsames Ziel eines umfassenden, gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten», sagte eine Sprecherin des Aussenministeriums in Washington. Frieden könne nur durch direkte Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern erreicht werden.

Der Palästinenser-Entscheid stellt die Finanzierung der UNESCO infrage. Der Zweijahreshaushalt für 2010-2011 beträgt 653 Millionen Dollar. Die USA bestreiten davon 22 Prozent. Auch Israel will seine Beitragszahlungen einstellen. Damit könnte die Pariser Organisation einen Viertel ihres Etats einbüssen.

UNESCO muss kürzen

UNESCO-Generalsekretärin Irina Bokova räumte ein, ein Stopp dieser Beitragszahlungen werde die Mission der Organisation beeinträchtigen. «Wir werden Programme kürzen müssen», sagte sie.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon rief die anderen UNESCO-Mitglieder auf, «praktische Lösungen» zur Sicherung der Finanzierung zu suchen. Bereits in der Vergangenheit - von 1984 bis 2003 - hatten die USA die UNESCO boykottiert.

fest (Quelle: sda)

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