Sitzverluste treffen Parteien auch finanziell

«Zunächst suchen wir allerdings nach alternativen Finanzierungsquellen», sagte die Generalsekretärin der Grünen, Miriam Behrens. Da ein Personalabbau auch ein Abbau bei den Leistungen bedeute, suche das Team derzeit nach «kreativen und auch solidarischen Lösungen».

Die nationalen Parteisekretariate finanzieren sich zu einem Teil aus den Fraktionsbeiträgen des Bundes. Jede Fraktion erhält gemäss Parlamentsressourcengesetz eine Pauschale von 144'500 Franken pro Jahr plus 26'800 Franken pro Mitglied.

Hinzu kommen oft Mandatsabgaben der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Bei den Grünen belaufen sich diese auf rund 5000 Franken pro Jahr und Parlamentsmitglied. Die Sitzverluste der Grünen vom Sonntag schlagen mit einem Minus von rund 160'000 Franken zu Buche - was über 10 Prozent des Budgets ausmacht. Zusätzlich entfallen Beiträge für die CSP- und PdA-Vertreter, die abgewählt wurden.

Laut Behrens sind sowohl ein Sozialplan wie auch Reserven vorhanden. Zudem seien einige Stellen im Vorfeld der Wahlen nur befristet besetzt worden - Massnahmen, die im Hinblick möglicher Wahlmisserfolge getroffen wurden. Den definitiven Entscheid, wo bei den Grünen gespart wird, trifft die Parteileitung Mitte November.

Traditionsparteien halten sich bedeckt

Die zweite grosse Wahlverliererin, die SVP, hält sich bezüglich finanziellen Einbussen bedeckt. Es sei «viel zu früh», die Konsequenzen abzusehen, sagte Generalsekretär Martin Baltisser auf Anfrage. Zudem müssten die zweiten Ständeratswahlgänge und allfällige Fraktionszugänge aus kleineren Parteien abgewartet werden. Er schliesst jedoch nicht aus, dass auch bei der SVP Massnahmen getroffen werden müssen.

Bedeutend sind die Einbussen bei der CVP. Nicht nur muss sie drei Sitzverluste verdauen, sie verliert auch noch die Fraktionsbeiträge des Bundes für die fünf glp-Mitglieder. Generalsekretär Tim Frey ist jedoch überzeugt, dass es keinen Personalabbau geben wird.

bert (Quelle: sda)

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