Freitag, 14. Oktober 2011 / 12:45:13
Berlusconi muss zittern
Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss sich erneut einem Vertrauensvotum im Parlament stellen. Die Abgeordneten nahmen am Freitagmorgen die Debatte auf, die Abstimmung wurde für den Nachmittag erwartet.
Beobachter werteten das Votum als die grösste Bedrohung für Berlusconi seit Beginn seiner politischen Karriere vor fast zwei Jahrzehnten. Sollten die Abgeordneten dem Ministerpräsidenten das Misstrauen aussprechen, müsste er zurücktreten.
Auslöser der Vertrauensfrage war eine knapp verlorene Abstimmung über den Rechenschaftsbericht - eigentlich ein Routinevotum. Hinzu kam das Unbehagen über den Führungsstil des Regierungschefs, das zuletzt sogar unter seinen Verbündeten deutlich zugenommen hatte. Berlusconi selbst hatte sich am Donnerstag bei einer Rede im Parlament jedoch siegessicher gezeigt.
Berlusconi mit sozialen Protesten konfrontiert
Der Premier bangt derzeit nicht nur um seine Regierung, er ist auch mit zunehmenden sozialen Protesten konfrontiert. In ganz Italien mehren sich Protestaktionen gegen die Sparpolitik des Mitte-Rechts-Kabinetts.
Am Freitag gingen in Mailand hunderte Studenten und Schüler auf die Strasse, um gegen die Einschnitte der Regierung Berlusconi im Bildungswesen zu demonstrieren. In Rom verbrachte eine Gruppe von etwa 60 Demonstranten die zweite Nacht in Folge in Zelten vor der Notenbank.
Höhepunkt dürfte eine Massenkundgebung am Samstag in Rom sein. Über 200'000 Demonstranten aus ganz Italien werden bei der grossen Protestdemonstration der «Empörten» («Indignati») am Samstagnachmittag erwartet.
fkl (Quelle: sda)
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