Barroso sieht EU am Scheideweg

Gewisse Formen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit «sind der Tod des Europas wie wir es wollen», sagte der Portugiese. Diese Zusammenarbeit reiche auch nicht, um aus der gegenwärtigen Krise zu finden.

Denn der EU drohe Gefahr durch die nationalen oder sogar nationalistischen Tendenzen in verschiedenen Mitgliedstaaten. «Diese populistischen Ansätze stellen die europäischen Errungenschaften wie die Währungsunion oder die Personenfreizügigkeit in Frage.»

Die EU befinde sich in einer Wirtschafts- und Sozialkrise, aber auch in einer Vertrauenskrise. Nur mit einem gemeinschaftlichen Ansatz habe die EU eine Zukunft und könne das Vertrauen in ihre Institutionen wieder herstellen.

Am «Scheideweg»

«Wir befinden uns an einem Scheideweg der Geschichte», folgerte Barroso. Der EU drohe die Zersplitterung. Viele EU-Bürger stellten sich die Frage, ob es überhaupt noch eine Union gebe? Die Antwort sei «Ja». «Wir leben vereint, wie es in der Vergangenheit nie möglich gewesen war.»

Ein Ansatz könnte laut Barroso sein, den Bürgerinnen und Bürger der EU eine «Renaissance», eine Wiedergeburt Europas vorzuschlagen. Dazu seien Dynamik und Wachstum, aber auch Stabilität nötig.

Die Wiederherstellung des Vertrauens sei aber nur möglich, wenn auch die Finanzkrise angegangen werde. Dabei betonte Barroso erneut den gemeinschaftlichen Ansatz und erteilte denen von Deutschland und Frankreich angedachten zwischenstaatlichen Lösungen eine Absage.

Währungsunion und Wirtschaftsregierung

Die Währungsunion müsse durch eine wirtschaftspolitische Union ergänzt werden. Nur so werde das Euro-Währungsgebiet wieder glaubhaft. Das Euro-Sorgenkind Griechenland rief der Kommissionspräsident dazu auf, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Er verwies gleichzeitig darauf, dass sich die anderen Euro-Staaten zur Unterstützung verpflichtet hätten.

bg (Quelle: sda)

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