Dienstag, 13. September 2011 / 17:15:00
Tablet-Streit vor der nächsten Instanz
München - Der koreanische Elektronikriese Samsung will im Streit mit Apple um seine Tablet-PCs in die nächste Instanz gehen. Die Asiaten haben nach Justizangaben Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf eingelegt.
Dieses hatte Samsung die Vermarktung des iPad-Rivalen Galaxy Tab in Deutschland verboten. Über die Berufung entscheide nun das Oberlandesgericht Düsseldorf, teilte das OLG am Dienstag mit.
Der Schritt sei vom Konzern noch nicht begründet worden. Samsung habe dafür zwei Monate Zeit, dann könne Apple erwidern. Erst danach werde voraussichtlich ein Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt.
Apple sieht wegen des ähnlichen Aussehens und Designs des koreanischen Modells die Schutzrechte seines Kassenschlagers iPad verletzt und klagt auch in anderen Ländern gegen die Asiaten.
Samsung hatte wegen des Streits bereits auf der Internationalen Funkausstellung auf eine Vermarktung seines Prestige-Produkts verzichten müssen. Die Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts bezieht sich nur auf Deutschland. Ursprünglich hatte ein Vertriebsverbot für die ganze Europäische Union im Raum gestanden.
dyn (Quelle: sda)
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