Klassenkampf Reloaded

Buffet sei «ein Sozialist», er wolle «Klassenkampf betreiben» waren nur zwei der intellektuellen Höhepunkte, die über den Sender verbreitet wurden. Worum ging es bei alledem?

Buffet hatte gefordert, dass endlich auch die Superreichen wieder, in dieser Zeit der finanziellen Krise, einen Beitrag an die Staatsfinanzen leisten sollten. «Wir und meine extrem reichen Freunde sind genug lange verwöhnt worden!» Er zahle zum Beispiel einen tieferen Einkommenssteuersatz als die meisten seiner Angestellten, ja sogar die Putzfrau bezahle mehr.

Was er Vorschlug? Dass die unter Bush gewährten Steuererleichterungen wieder aufgehoben und die Steuersätze der Superreichen auf die Sätze zurück gebracht würden, die in den Boomjahren der 90er Jahre herrschten.

Doch dies - so die Staatshasser von Fox, sei eine Abscheulichkeit und eine pure Hetzkampagne gegen die armen Reichen. Allerdings waren die Kommentatoren vor allem eines: Schrill. Wirkliche Argumente gegen einen der reichsten der Reichen vermochten sie nicht zu bringen. Es war, schlicht gesagt, pathetisch.

Eine Spitzenleistung war der Kommentar eines Analysten eines konservativen Think-Tanks (warum das Cato-Insitut und ähnliche Organisationen sich so nennen dürfen, ist schleierhaft), dass eine solche Steuererhöhung gar nichts bringe: «Es würde sich dabei um 700 Milliarden Dollar in 10 Jahren handeln: Das ist nichts!» Dass handkehrum dieselben Leute argumentieren, dass bereits die Streichung von einer Million pro Jahr beim öffentlichen Radio NPR eine wichtige Sparmassnahme sei, zeigt, dass es hier nicht um Fakten geht, sondern NUR um Ideologie.

Denn Klassenkampf wird seit langem nicht mehr von unten, sondern von oben betrieben: Die konstante Verschlechterung der Schulbildung in vielen Industrialisierten Ländern, das Beseitigen von Arbeitsplätzen für einige Cent an Einsparung, das Auslagern der Produktion in Billiglohnländer und das Ignorieren einer ganzen Generation, die ohne Ausbildung in Arbeitslosigkeit und Resignation versinkt, während die reichsten 2% immer reicher werden und die 98% darunter immer weniger vom Kuchen haben (ja, selbst «einfache» Millionäre können den Anteil gerade mal behaupten) führen zu einem feudal anmutenden Ungleichgewicht.

Wenn Warren Buffet dieses Ungleichgewicht anerkennt - und scheinbar auch manche seiner Freunde - dann sollten jene, die immer am lautesten schreien, vielleicht mal einen Moment lang die Klappe halten und nicht auf einige Gnadenkrümel vom Tisch der Oligarchen hoffen, als deren Hofnarren sie durch die Medien tingeln, sondern kurz und intensiv nachdenken. Denn Buffet hat eingesehen, dass die Verelendung breiter Schichten auch für einen wie ihn nichts bringt, dass ein Staat, der die Infrastruktur, die Bildung und die Grundlagenforschung nicht mehr finanzieren kann, keine fruchtbare Umgebung mehr für Unternehmen darstellt, dass dieser abgemagerte Staat am Ende auch keine Rechtssicherheit mehr bieten kann und schliesslich eine Anarchie von oben herrschen würde, in der jene mit dem meisten Geld darüber bestimmen, wer noch welche Schulbildung bekommt, und wer getrost verelenden soll.

Was dies heisst, zeigte ein anderer Beitrag auf Fox News, in welchem empört kommentiert wurde, das fast alle, die in den USA aufgrund ihres zu tiefen Einkommens (ca. 22000 US$/Jahr für eine vierköpfige Familie) keine Einkommenssteuer zahlen müssen, doch tatsächlich einen Kühlschrank besitzen! Man stelle sich das vor! Was für ein Luxus. Und eine Mikrowelle auch und sogar Klimaanlagen seien weit verbreitet - dabei reicht für solche Leute doch ein Loch im Boden!

Der Klassenkampf ist tatsächlich wieder da. Aber von oben. Und die Rhetorik gleicht immer mehr jener, die von den absolutistischen Monarchen für das niedrige Volk verwendet worden ist. Wenn Superreiche wie Buffet einsehen, dass auch jene, die alles und mehr haben, etwas zum Allgemeinwohl beitragen sollen, beweisen sie keine klassenkämpferischen Absichten sonder lediglich, das Mass an gesundem Menschenverstand, dass in den letzten Jahren bei vielen Möchtegern-Reichen verloren gegangen ist.

Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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