Assad zeigt im TV Härte

Er warnte vor einer militärischen Intervention gegen sein Land. Jedes Land, das sich in syrische Angelegenheiten einmische, müsse mit «negativen Folgen» rechnen, erklärte Assad.

Die seit Monaten anhaltenden Proteste Oppositioneller, die von den Sicherheitskräften und der Armee blutig niedergeschlagen werden, bezeichnete er als Ausdruck eines Übergangsprozesses.

Die Probleme im Land müssten politisch gelöst werden, sagte Assad in seinem ersten Fernsehauftritt seit Mitte Juni. Er kündigte eine Verfassungsreform und Wahlen voraussichtlich im Jahr 2012 an.

Bis zum kommenden Donnerstag werde man bereit sein, Anträge auf Zulassung von Parteien entgegenzunehmen. Die in der Verfassung verankerte führende Rolle der herrschenden Baath-Partei werde aber nicht angetastet.

Mit Blick auf die Proteste zeigte Assad Härte. Menschen die Fehler gemacht hätten, müssten sich dafür auch verantworten, betonte er.

UNO-Delegation macht sich Bild der Lage

Nach monatelangem Widerstand der Führung in Damaskus traf am Sonntag eine UNO-Delegation in Syrien ein. Sie soll sich nach dem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung ein Bild der humanitären Lage machen.

Es gehe darum, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu ermitteln, sagte eine UNO-Vertreterin. Sie begrüsse, dass die Regierung die «humanitäre Mission» genehmigt habe. Die UNO versucht seit Mai, ein Team nach Syrien zu entsenden.

bert (Quelle: sda)

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