Syrien: UNO will Strafgerichtshof einschalten

Die Ermittlungen einer Kommission deuteten auf umfassende und systematische Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien hin, sagte Navi Pillay am Donnerstag in New York. Der Sicherheitsrat habe auf die Aufforderung aber zunächst nicht reagiert.

«Deshalb habe ich wenig Hoffnung», sagte Pillay. Die UNO will am Wochenende eine humanitäre Mission nach Syrien entsenden, die mögliche Menschenrechtsverletzungen untersuchen soll.

Die UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sagte, es sei garantiert, dass die Mission alle Orte aufsuchen könne, die sie wünsche. Sie werde sich auf Orte konzentrieren, aus denen über Kämpfe berichtet worden sei. Amos hatte seit Wochen vergeblich versucht, eine Mission nach Syrien schicken zu können.

EU-Staaten für Sanktionsresolution

Die EU-Staaten im UNO-Sicherheitsrat bereiten offenbar eine Sanktionsresolution gegen Syrien vor. Die Zeit für weitere Massnahmen sei gekommen, sagte der britische Vize-Botschafter Philip Parham nach einer nicht-öffentlichen Sitzung des Gremiums.

Ähnlich äusserten sich die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Portugals. Die stellvertretende US-Botschafterin Rosemary DiCarlo sagte, die USA unterstützten weitere Massnahmen gegen Syrien durch das Gremium.

Der syrische Botschafter warf den USA und anderen Sicherheitsratsmitgliedern vor, einen «diplomatischen und humanitären Krieg» gegen sein Land zu führen.

Rücktritt von al-Assad gefordert

Am Donnerstag hatten die USA und die EU den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad erstmals offen zum Rücktritt aufgefordert. Der UNO-Menschenrechtsrat listete in einem Bericht zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in Syrien auf und sprach von mutmasslichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Dabei seien mindestens 1900 Zivilisten getötet worden, darunter auch Kinder. In einigen Fällen seien verletzte Demonstranten von Soldaten mit Messern regelrecht abgeschlachtet worden.

bert (Quelle: sda)

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