China feiert 90 Jahre Kommunistische Partei

In seiner Rede vor tausenden KP-Mitgliedern am Freitag in der Grossen Halle des Volkes in Peking schloss Hu zugleich jede Entwicklung eines Mehrparteiensystems in China aus.

China werde weiter «die sozialistische Demokratie unter der Führung der Kommunistischen Partei» entwickeln, sagte Hu in der landesweit im Fernsehen übertragenen Ansprache. Dazu gehörten innerparteiliche Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz.

Erst Stufe des Sozialismus

Hu sagte, China werde «noch für eine lange Zeit in der ersten Stufe des Sozialismus» bleiben. Die Partei müsse in einer Zeit grosser globaler Umwälzungen den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen fortentwickeln und sich für Talente öffnen.

Jahrzehnte wirtschaftlichen Wachstums hätten die chinesische Gesellschaft verändert. Daraus entstehende Konflikte müsse die Partei bewältigen, um die Stabilität zu wahren, sagte Hu.

Lippenbekenntnisse zur Korruptionsbekämpfung

Um die Unterstützung und das Vertrauen der Bevölkerung nicht zu verlieren, müsse die Partei die Korruption bekämpfen, mahnte der Staatspräsident. Es müssten grössere Anstrengungen unternommen werden, «eine saubere Regierung aufzubauen».

Institutionelle Reformen wie etwa die von vielen Experten für notwendig erachtete Schaffung einer unabhängigen Ermittlungseinheit zur Bekämpfung von Bestechlichkeit forderte er jedoch nicht.

Aus Fehlern gelernt?

Hu räumte ein, dass es in der Vergangenheit «Fehler» gegeben habe. In einigen Geschichtsabschnitten sei es zu Fehlern und schweren Rückschlägen gekommen, «weil unser Führungsgedanke damals von der chinesischen Realität abgekoppelt war», sagte er. Diese Fehler seien aber korrigiert worden; die KP habe daraus gelernt.

Die Notwendigkeit politischer Reformen erwähnte Hu in seiner Rede mehrmals, allerdings mit formelhaften Formulierungen ohne konkrete Ansagen.

bert (Quelle: sda)

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