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Parlament in Athen.

 
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Donnerstag, 30. Juni 2011 / 10:55:00

Abschliessende Beratungen in Athen

Athen - Das griechische Parlament hat die abschliessenden Beratungen über die Details des Sparprogramms wieder aufgenommen. Die Abgeordneten debattierten am Donnerstag über die einzelnen Ausführungsbestimmungen.

Die Sparmassnahmen waren am Vortag vom Parlament als Gesamtpaket verabschiedet worden. Regierungschef Giorgos Papandreou will bis 2015 gut 78 Milliarden Euro einsparen. Dies soll zum einen durch erhöhte Steuereinnahmen und zum anderen den Verkauf von staatseigenen Unternehmen und Immobilien erreicht werden.

Die Abstimmung wurde am Donnerstag für den Nachmittag erwartet. Politische Beobachter gingen davon aus, dass die Detailgesetze - ebenso wie zuvor bereits das Gesamtpaket - vom Parlament gebilligt werden würden.

Am Donnerstag läuft die Frist für Griechenland zur Verabschiedung der Sparmassnahmen ab, die Europäische Union und Internationaler Währungsfonds (IWF) gesetzt haben, damit weitere Hilfsgelder fliessen können. Ohne die Hilfe wäre Griechenland schon in den nächsten zwei bis drei Wochen pleite.

Wüste Strassenschlachten

Nach massiven Ausschreitungen im Zentrum Athens mit knapp 150 Verletzten beruhigte sich die Lage am Donnerstagmorgen zunächst. Laut einer vorläufigen Bilanz der Polizei und des Gesundheitsministeriums wurden 148 Menschen verletzt und mussten in Spitälern behandelt werden, darunter sind 49 Polizisten.

Mehr als 500 Menschen wurden vorübergehend wegen Atemwegsbeschwerden behandelt, wie es hiess. Am Donnerstagmorgen war die Luft im Zentrum Athens wegen des am Vortag eingesetzten Tränengases beissend. Dutzende Schaufenster von Banken und Geschäften wurden zertrümmert, viele Haltestellen und Bankautomaten sind beschädigt.

Untersuchung angeordnet

Nach den gewaltsamen Protesten in Athen hat die Regierung Ermittlungen zu den Vorkommnissen angeordnet. Die Vorkommnisse müssten «sorgfältig» untersucht werden, hiess es in einer Erklärung des Bürgerschutzministeriums vom Donnerstag.

Dabei geht es vor allem um Fernsehbilder, die ein schlechtes Licht auf das Vorgehen der Polizei werfen. Der private Fernsehsender Alter hatte am Mittwochabend Bilder ausgestrahlt, die zeigen, wie die Sicherheitskräfte mit vermummten Männern - möglicherweise Provokateuren der Polizei - zusammenarbeiten, um gegen Demonstranten vorzugehen.

bert (Quelle: sda)

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